(...) Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) hat schon 2008 zur Emission von elektronischen Zigaretten und zu möglichen Gesundheitsgefahren Stellung bezogen. Da bereits die Aufnahme von Nikotin ohne zusätzliche Substanzen die Gesundheit gefährden kann, rät das BfR zu vorsichtigem Umgang mit den elektronischen Zigaretten. (...)
(...) Zu Frage zwei: Ich handele in meiner Funktion als Landesgesundheitsministerin. Gesundheitliche Konsequenzen und Handlungsbedarf im Zusammenhang mit dem Verkauf und Gebrauch von Liquids waren bisher nicht Diskussionsgegenstand bei bundesgrünen Parteibeschlüssen. Grüne Anliegen sind aber sowohl der Gesundheitsschutz wie auch der VerbraucherInnenschutz. (...)
(...) Das Verwaltungsgericht stellt eindeutig fest, dass die Einschätzung des Ministeriums, bei den E-Zigaretten handele es sich um Arzneimittel im Sinne des Arzneimittelgesetzes vertretbar sei. (...)
(...) Die E-Zigarette wird häufig als "gesunde" Alternative zum Tabakkonsum beworben. Dies ist durch nichts belegt. (...)
(...) Das Verwaltungsgericht stellt eindeutig fest, dass die Einschätzung des Ministeriums, bei den E-Zigaretten handele es sich um Arzneimittel im Sinne des Arzneimittelgesetzes vertretbar sei. (...)
Sehr geehrter Herr Petrusch aus Cuxhaven,
gerne beantworte ich Ihre Frage, auch wenn Sie nicht in Nordrhein-Westfalen wohnen und meine Entscheidungen als Ministerin die Bürgerinnen und Bürger in diesem Bundesland betreffen.
