Frage von Hartmut H. • 13.09.2009
Frage an Bärbel Kofler von Hartmut H.
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Antwort 23.09.2009 von Bärbel Kofler SPD

(...) 1 c: In meinem Wahlkreis haben sich auf Basis lokaler Bündnisse bereits sehr viele Gemeinden zur gentechnikfreien Zone erklärt. Ich begrüße es ausdrücklich, dass die Initiative dazu von den Landwirten ausgegangen ist und werde das auch weiterhin im Rahmen meiner Möglichkeiten unterstützen. (...)

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Antwort 21.09.2009 von Bärbel Kofler SPD

(...) Ich hoffe, dass ich Ihre Fragen damit beantworten konnte. Ich werde mich auch weiterhin mit aller Kraft für den Ausbau der Bahnstrecke München-Mühldorf-Freilassing einsetzen. Der Beschluss der DB AG, die Vorplanung für die Elektrifizierung des Streckenabschnitts Markt Schwaben-Tüßling-Freilassing zu finanzieren, ist hier ein weiterer wichtiger Schritt nach vorne. (...)

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Antwort 17.09.2009 von Bärbel Kofler SPD

(...) Ich hoffe, dass ich Ihre Fragen damit beantworten konnte. Ich werde mich auch weiterhin mit aller Kraft für den Ausbau der Bahnstrecke München-Mühldorf-Freilassing einsetzen. Der Beschluss der DB AG, die Vorplanung für die Elektrifizierung des Streckenabschnitts Markt Schwaben-Tüßling-Freilassing zu finanzieren, ist hier ein weiterer wichtiger Schritt nach vorne. (...)

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Antwort 06.07.2009 von Bärbel Kofler SPD

(...) Allerdings will ich keinen Hehl daraus machen, dass mir die Zustimmung nicht leichtgefallen ist. Natürlich müssen wir sehr genau verfolgen, ob die jetzt getroffenen Maßnahmen wirklich zur effektiven Bekämpfung der Kinderpornografie beitragen. Experten verweisen darauf, dass Kinderpornografie im Internet fast ausschließlich in geschlossenen Nutzergruppen wie Foren oder Chat-Systemen verbreitet wird. (...)

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Antwort 18.06.2009 von Bärbel Kofler SPD

(...) Mit der neuen gesetzlichen Regelung bekämpfen wir nicht nur die Verbreitung kinderpornografischer Inhalte im Internet, sondern schützen zugleich Internetnutzer, sichern rechtsstaatliche Grundsätze und ermöglichen ein transparentes Verfahren. Damit wird außerdem der Beschluss des SPD-Parteivorstandes vom letzten Samstag umgesetzt. (...)