Wieso gibt eine Gehaltsobergrenze für Sozialabgaben?
Sehr geehrte Frau Bas,
die Tagesschau berichtete, dass es eine Gehaltsgrenze von 8050 € gibt, bis zu der man Sozialabgaben zahlen muss, wer mehr verdient, muss auf diesen Verdienst keine Abgaben zahlen. Nun schlagen Sie vor, diese Grenze zu erhöhen, was ich prinzipiell befürworte. Mir stellt sich aber die Frage, wieso es überhaupt eine Obergrenze gibt? Sollten nicht die Spitzengehälter ihren Beitrag zum Sozialsystem leisten, im selben prozentualen Bereich, wie das alle anderen auch machen?
Vielen Dank und viele Grüße
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre Frage. Da Sie sich auf meine Aufgaben als Bundesministerin für Arbeit und Soziales beziehen, antworte ich Ihnen nicht in meiner Funktion als Abgeordnete, sondern als Mitglied der Bundesregierung sowie dank der Zuarbeit der Bundesverwaltung:
Die von Ihnen angesprochene Beitragsbemessungsgrenze hat in der gesetzlichen Rentenversicherung eine doppelte Funktion: Sie wirkt einerseits als Beitragsgrenze, aber andererseits auch als Leistungsgrenze. Entsprechend dem Versicherungsprinzip entstehen Leistungsansprüche nur bis zur Höhe der geleisteten Beiträge. Die Beitragsbemessungsgrenze ist aber nicht fix. Sie wird jährlich entsprechend der Entwicklung der Bruttolöhne- und -gehälter fortgeschrieben. Dies dient einerseits der Sicherung der Beitragsbasis der Sozialversicherung, aber andererseits auch der Sicherung des Leistungsniveaus. Die Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze würde zwar kurzfristig zu höheren Einnahmen der gesetzlichen Rentenversicherung führen, diesen stünden jedoch zeitversetzt höhere Rentenausgaben gegenüber an diejenigen, die höhere Beiträge gezahlt haben
Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales Kontakt aufzunehmen. Alle Kontaktmöglichkeiten finden Sie hier: https://www.bmas.de/DE/Service/Kontakt/kontakt.html.
Mit freundlichen Grüßen
Bärbel Bas
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