Hallo Fr. Bas, wann begreift die SPD endlich das man nur mit der CDU den Zuspruch für die AfD reduzieren kann? Die SPD inkl. Ihrer Person liefern immer wieder Vorlagen f. die AfD, das ist FALSCH.

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Wir als SPD übernehmen gemeinsam mit der Union in der Bundesregierung Verantwortung für unser Land. Dabei sind wir Partner. Aber es ist auch kein Geheimnis, dass wir unterschiedliche Standpunkte haben. Das erwarten auch die Menschen, die uns gewählt haben. Wir bringen verschiedene Perspektiven ein, um am Ende gemeinsam zu tragfähigen Entscheidungen zu kommen.

Klar ist aber auch: Wenn es um unsere Demokratie geht, ziehen wir an einem Strang. SPD und Union haben im Koalitionsvertrag vereinbart, jede Gefahr für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft – von innen wie von außen – abzuwehren und keine Zusammenarbeit mit Kräften einzugehen, die diese Grundordnung verachten und zerstören wollen.

Inhaltlich setzen wir uns in den Debatten des Deutschen Bundestages entschieden mit der AfD auseinander – sachlich, aber deutlich. Wir zeigen auf, welche Folgen ihre Politik für unser Land und für unser demokratisches Miteinander hätte. Das ist eine gemeinsame Aufgabe aller demokratischen Kräfte, und dafür stehe ich persönlich ein.

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir Kontakt aufzunehmen – zum Beispiel über https://www.bundestag.de.

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas