spd/knoll
(...) Oktober 2008, dass der Finanzsektor die Kosten der Rettungsaktionen tragen müsse. Bundeskanzlerin Merkel war dagegen und verhinderte die Beteiligung und Haftung der Finanzbranche - bis zum heutigen Tage! (...)
(...) In dieser Stellungnahme schreibt das Bundesumweltministerium, dass Versuche dieses Leck zu schließen erfolglos verlaufen seien. In den 1990er habe sich der Gasausstrom soweit reduziert, dass das Leck weder als Gefahr für die Umwelt noch für die Schifffahrt angesehen wurde. Unter Berufung auf das Kieler Leibniz-Institut für Meereswissenschaften (IFM-GEOMAR) sei die Quelle lokal erheblich, die Auswirkungen dieser einzelnen Quelle auf das Weltklima seien aber eher marginal. (...)
(...) Die SPD fordert deshalb die Schaffung von umfangreichen Einflussmöglichkeiten in bestehende Vergütungsmöglichkeiten bei den Banken, die auf staatliche Garantien zurückgreifen müssen. Damit soll verhindert werden, dass ein Vergütungsdesaster wie bei der HRE erneut auftreten kann. (...)
(...) Klar ist aus meiner Sicht, dass Rechtsverletzungen nachgegangen werden muss. Klar ist aber auch, dass die zunehmende Digitalisierung der Gesellschaft das Urheberrecht vor erhebliche Herausforderungen stellt. Es muss in Zukunft noch stärker darum gehen, einen Interessensausgleich zwischen Nutzern, Urhebern und Verwertern herzustellen. (...)
(...) Aber bedenken Sie bitte auch, dass der Zusatzbeitrag der Krankenkassen von 8 Euro nichts mit dem Gesundheitsfonds selbst zu tun hat, sondern damit, dass einige Krankenkassen mit dem vorhandenen Geld nicht auskommen. Würde es den Einheitsbeitrag der Krankenkassen nicht geben, hätte Ihre Krankenkasse einfach den monatlichen Beitrag erhöht. (...)
(...) Nach der Diskussionsveranstaltung bei der Volkshochschule am Sonntag hatte ich die Möglichkeit mit Ihren anwesenden Kolleginnen und Kollegen über die Situation der Lehrerinnen und Lehrer zu sprechen und wir sind übereingekommen, dass wir uns zukünftig gemeinsam um Ihre missliche Beschäftigungssituation kümmern wollen. Ich würde mich freuen, auch Sie persönlich kennenzulernen und verbleibe bis dahin (...)
