(...) eine Abwrackprämie lehne ich ab für Autos mit Verbrennungsmotoren (...)
(...) Wir richten die KfZ-Steuer am Klimaschutz aus: Ab 2021 müssen Besitzerinnen und Besitzer für klimaschädliche Autos mehr Geld zahlen – diejenigen sauberer Autos weniger. (...)
(...) Die SPD-Bundestagsfraktion richtet die Arbeitsmarkt-Instrumente klar auf ein Ziel aus: Beschäftigung und Sicherheit für alle. (...)
(...) kleine EEG-Novelle für Sofortmaßnahmen in der Coronakrise regelt auch die Abstände von Windrädern zu Wohnvierteln neu (...)
(...) In der Tat gibt es in Deutschland derzeit keinen zugelassenen Einfach-Impfstoff gegen Masern. Wir werden uns im parlamentarischen Verfahren damit auseinandersetzen müssen, was das für die beabsichtigte Masern-Impfpflicht bedeutet. (...)
(...) Vielmehr sind sie von lebensbedrohlichen Krankheiten betroffen, die nur durch die Möglichkeit eines Spenderorgans überwunden werden können. Es geht also nicht um die „Steigerung von Organ-/Körperverwertungszahlen in den Kliniken“ wie von Ihnen dargestellt, sondern um die Hilfe von erkrankten Menschen durch die Spende einer Person, bei der der Hirntod festgestellt wurde. (...)
