Axel Knoerig

(...) Hierzu gehört auch eine möglichst frühzeitige und altersgerechte Gesundheitserziehung. Gleichzeitig müssen die bestehenden gesetzlichen Regelungen im Jugendschutzgesetz - die nach meiner Ansicht ausreichende Vorschriften enthalten - von den Verantwortlichen im Handel und in der Gastronomie eingehalten und von den Ordnungsbehörden konsequent kontrolliert werden. (...)

(...) Derzeit wer-den radioaktive Stoffe in Zwischenlagern aufbewahrt, die aber nur für die Dauer von 40 Jahren genehmigt wurden; davon sind acht Jahre inzwischen schon vergangen. Damit die Zwischenlager nicht zu Endlagern werden, ist der Bund verpflichtet, so schnell wie möglich ein Endlager zu errichten. Um dieses Ziel zu erreichen, sind vor wenigen Tagen die Erkundungen zum Salzstock Gorleben wieder aufgenommen worden. (...)

(...) Im Folgenden möchte ich Ihnen kurz erläutern, warum ich trotz meiner großen Bedenken doch für die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken stimmen werde. Das Konzept verfolgt vier Ziele: Es dient der Energiesicherheit, dem Klimaschutz und gleichzeitig dem Wachstum und der Wettbewerbsfähigkeit von Deutschland als Industriestandort. (...)

(...) Wie Sie den Medien entnehmen konnten, wird zur Zeit in der Politik erneut über die Rente mit 67 diskutiert. Das ändert aber nichts daran, dass es bei der von der Große Koalition im März 2007 beschlossenen schrittweisen Einführung der Rente ab 67 bleiben wird. (...)

(...) Um eine Beeinflussung vor der Wahl zu vermeiden und die Unabhängigkeit jedes Mitgliedes der Bundesversammlung zu bewahren - die erkorenen Mitglieder der Bundesversammlung sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden - erfolgt die Wahl des Bundespräsidenten (gemäß Art. 54 Abs. (...)

(...) Mit dem Börsengang der Deutschen Bahn hat diese Problematik nichts zu tun. Fakt ist aber, dass das Sulinger Kreuz nicht im Verkehrswegeplan 2003 enthalten ist und wahrscheinlich auch nicht im VWP 2015 enthalten sein wird. (...)