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Axel Knoerig
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Frage von Felix F. •

Jahrelange Bearbeitungszeiten von Visa Angelegenheiten für hochqualifizierte IT-Fachkräfte – wie gehen wir damit um?

Sehr geehrter Herr Knoerig,

ich bin Gründer eines Startups und damit Arbeitgeber im IT-Bereich mit vielen internationalen Fachkräften. Seit Jahren erleben wir extreme Verzögerungen bei Visa- und Aufenthaltstiteln – teils mehrere Jahre selbst bei Blue-Card-Verlängerungen. Behörden reagieren weder auf E-Mails noch telefonisch; persönliche Termine sind unmöglich.

Unsere Mitarbeitenden können nicht reisen, stehen unter großem psychologischem Druck und mussten teils beurlaubt werden, weil Arbeitserlaubnisse ausliefen.

Dieses Problem besteht seit über zehn Jahren und verschärft sich. Wie kann Deutschland als Technologiestandort überleben, wenn wir so mit dringend benötigten Fachkräften umgehen?

Wie steht die CDU dazu, und wie können wir als Arbeitgeber helfen, Verfahren endlich zu beschleunigen?

Mit freundlichen Grüßen

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Antwort von CDU

Sehr geehrter Herr F.

                vielen Dank für Ihre Nachricht. Die von Ihnen beschriebenen Schilderung haben wir leider bereits von vielen Unternehmen so ähnlich gehört. Deutschland hat inzwischen ein zeitgemäßes Einwanderungsrecht – nun müssen wir dafür sorgen, dass die Verfahren in der Praxis ebenso modern funktionieren: planbar, digital, serviceorientiert.  Denn langsame Prozesse gefährden unsere Wettbewerbsfähigkeit als Wirtschaftsstandort.

                Deshalb schaffen wir als Koalition die neue Work-and-Stay-Agentur, die wir im Koalitionsvertrag fest verankert haben. Diese Agentur wird alle Verfahren der Erwerbsmigration an einem Ort bündeln, vollständig digitalisieren und deutlich beschleunigen. Sie wird als zentrale IT-Plattform funktionieren und für ausländische Fachkräfte wie Arbeitgeber ein einheitlicher Ansprechpartner sein. Anerkennungsverfahren von Berufs- und Studienabschlüssen sollen durch klare Standards und digitale Prozesse innerhalb von acht Wochen abgeschlossen werden können. Gleichzeitig wird die Arbeitgeberbeteiligung verbessert, damit Verfahren nicht an unnötigen Schnittstellen hängen bleiben.

                In den kommenden drei Monaten legt das Bundesarbeitsministerium die Eckpunkte für diese Agentur mittels Kabinettbeschluss vor.

                Axel Knoerig MdB

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