Tobias Koch
Unser Ziel ist es, dass sichere digitale Identitäten zentrale Bestandteile des digitalen Staates werden sollen, die Nutzung jedoch freiwillig bleiben muss und analoge Zugangswege weiterhin erhalten bleiben.
Für mich ist klar: Eine Zusammenarbeit mit der AfD kommt nicht in Frage.
Unser Ziel bleibt, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass der Ausbau von Solarenergie für Bürgerinnen und Bürger sinnvoll, wirtschaftlich und zukunftsfähig bleibt
Ich werde mich im Bundestag weiterhin dafür einsetzen, dass Deutschland ein verlässlicher Partner Israels bleibt und seine sicherheitspolitischen Verpflichtungen erfüllt und unterstütze die Haltung von Bundeskanzler Friedrich Merz.
Eine Politik der „gefühlten Wahrheiten“ und gezielte Desinformation durch die Verwendung von „alternativen Fakten“ zerstören nicht nur das Vertrauen in unsere demokratischen Institutionen, sondern auch ganz konkret das Leben und Wirken engagierter Persönlichkeiten wie Frau Brosius-Gersdorf. Unabhängig davon, wie man inhaltlich zu ihr steht, dürfen übertriebene, aus dem Kontext gerissene und erdachte Fakten nicht die Diskursrichtung bestimmen.
Die vorgeschlagene Kandidatin für das Amt der Bundesverfassungsrichterin, Frau Brosius Gersdorf, hat Ihre Kandidatur zwischenzeitlich zurückgezogen
