Arnold Vaatz
CDU

Frage an Arnold Vaatz von Crgre Yvfg bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Vaatz,

Sie haben am 18.6.2009 der Einführung von Internet-Sperren zugestimmt. Ich begrüße es, dass Sie auf abgeordnetenwatch.de viele Fragen im Vorfeld beantwortet haben.

Es existieren Meldungen, dass nach erfolgter Einführung der notwendigen Infrastruktur weitere Internet-Inhalte zensiert werden.

Welche Themen/Inhalte werden in der CDU als "zensur-würdig" diskutiert?

Welche Themen/Inhalte sollten Ihrer Meinung nach auch einer Zensur unterliegen?

Mit freundlichen Grüßen
Peter List

Frage von Crgre Yvfg
Antwort von Arnold Vaatz
06. Juli 2009 - 09:57
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 6 Tage

Sehr geehrter Herr List,

vielen Dank für Ihre Anfragen über abgeordnetenwatch.de

Frage 1: keine
Frage 2: keine (das Gesetz ist ganz bewusst auf § 184b Strafgesetzbuch
ausgerichtet und daher nicht erweiterbar)

Mit freundlichem Gruß
Arnold Vaatz