Arno Klare MdB
Antwort von Arno Klare
SPD
• 09.09.2013

(...) Mir ist klar, dass wir uns hier in einem Zielkonfliktbereich bewegen. Der uneingeschränkt geltenden freien Selbstbestimmung steht in Ausnahmenfällen die Notwendigkeit gegenüber, einen schweren gesundheitlichen Schaden nur dann abwenden zu können, wenn ein Patient zwangsbehandelt wird. Sonja Steffen MdB, die seinerzeit für die SPD im Deutschen Bundestag sprach, führte aus: "Im Gesetzentwurf sind die Bedingungen für eine Zwangsbehandlung genau formuliert. (...)

Arno Klare MdB
Antwort von Arno Klare
SPD
• 03.09.2013

(...) Meines Wissens hat der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat zum Thema noch nicht abschließend getagt. Ich bin sehr entschieden dafür, dass die Bewertungsreserve als Vorteil für den Versicherten erhalten bleiben muss. Das gilt auch für die Aussetzung der Gewinnrückstellung, die nicht ausgesetzt werden darf. (...)

Arno Klare MdB
Antwort von Arno Klare
SPD
• 31.08.2013

(...) die Einberufung des Parteikonvents, ein reguläres Gremium der SPD, das in der Satzung verankert ist, bedeutet, dass der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel Vertreter/-innen der Basis über den Kurs entscheiden lassen möchte. Ich halte das für erstens vernünftig und zweitens überaus demokratisch. (...)

Arno Klare MdB
Antwort von Arno Klare
SPD
• 01.08.2013

(...) 1. Ich bin gegen Rüstungsexporte in Krisengebiete. Es müssen wieder die strikten Ausfuhrregeln gelten, die schon einmal unter Rot-Grün in Kraft waren. (...)

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