Dr. Arnd Kuhn
Antwort von Arnd Kuhn
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.09.2013

(...) 2) Wir wollen  Volksentscheide auch auf Bundesebene und mehr Mitbestimmung beid er Planung von Großprojeketen. Weiterhin fordern wir den Ausbau des Informationsfreiheitsgesetzes, damit die Bürgerinnen und Bürger ihren Staat durchschauen können und nicht umgekehrt. (...)

Dr. Arnd Kuhn
Antwort von Arnd Kuhn
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.09.2013

(...) Nun zum Tierschutz...wir sind die einzige Partei, die dies auch als eines der zentralen Themen ansieht...dies gehört zu den TOP 9 unserer Projket (im Mitgliederentscheid auf zweiter Stelle) und wir sind die einzigen die auch ein Plakat zu der Thematik haben (KUH..."Was der Bauer nicht kennt fress ich nicht")...sollte Ihnen vielleicht schon aufgefallen sein. (...)

Dr. Arnd Kuhn
Antwort von Arnd Kuhn
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.09.2013

(...) Zu Zeit sehe ich langfristig nur einen Weg...einen von den USA (und auch GB) unabhängigen Ausbau von Servern, Providern, Netzen (Internte/Mobilfunk)die z.B. den Zugang der NSA nicht länger zulässt. Kurzfristig müssen neben einer umfassenden Aufklärung des sachverhaltes auch rechtliche Schritt eingeleitet werden.. (...)

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