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Ariane Fäscher
SPD
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42 / 44 Fragen beantwortet

Bitte geben Sie an, welche Personen oder Gruppierungen Sie meinen, wenn Sie von den „Feinden der Demokratie“ sprechen.

Die Frage bezieht sich auf Ihre Stellungnahme vom 10.04.2022 auf Ihrer Facebook-Seite.
https://www.facebook.com/arianefaescher/photos/a.250390616680575/484068473312787/

Frage von Jan M. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 5 Stunden 48 Minuten

Wer die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland und die demokratische Verfasstheit seiner Organe infrage stellt, negiert, bekämpft oder angreift oder durch Unterstützung solchen Handelns die Schädigung der Demokratie billigend in Kauf nimmt sowie Gewalt zur Durchsetzung seiner Ziele und Ideologien anwendet oder toleriert. vgl. Verfassungsschutz; vgl. wiss. Forschungen u.a. Decker/Brähler/Kiess

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