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Anton Hofreiter
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Frage von Mathias K. •

Frage an Anton Hofreiter von Mathias K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Dr. Hofreiter,

in der aktuellen Flüchtlingskrise kann ich kein schlüssiges Konzept Ihrer Partei erkennen. Dass Deutschland eine ethische und wirtschaftliche Verantwortung hat, Flüchtlingen Schutz zu bieten ist für mich selbstverständlich; gleichwohl stellt sich für mich die Frage, wie offen müssen wir darüber sprechen, dass Flüchtlinge nach 3 oder 5 Jahren ggf. wieder in die Heimat zurückgehen müssen, wenn die Kriegssituation es zulässt ? Ich höre nur immer von Ihrer Partei, dass die Flüchtlinge langfristig integriert werden müssen und mittel bis langfristig neue Staatsbürger werden sollen; nach meinem Verständnis ist eine langfristige Integration nur dann möglich für denjenigen, welcher seinen Lebensunterhalt selber bestreiten wird, die Deutsche Sprache beherrscht und unsere ethischen und kulturellen Grundsätze teilt. Dies wird auf einen grossen Teil nicht zutreffen. Die zweite Frage die sich mir stellt ist, warum ein Flüchtling nach Anerkennung die selben Sozialleistungen geniest, wie ein Inländer, der ggf. schon Jahre/Jahrzehntelang Steuern bezahlt hat und in Hartz4 abrutscht ? Ich persönlich als Steuerzahler verstehe das nicht und halte dies für unverhältnismässig !Und die letzte Frage, welche sich mir in diesem Zusammenhang stellt ist, warum ein Flüchtling nach Anerkennung seine Familie (Ehefrau/Kinder) nach Deutschland holen kann, ohne, dass er hier vorher dafür Sorge tragen muss, dass er seine Familie selbst ernähren kann und dann die Familie Sozialleistungen geniest ? Um es auf den Punkt zu bringen, ist Ihre Position und die der Grünen nur Fördern ohne auch Themen wie Eigenverantwortung, Integrationsbereitschaft, Teilnahme an der gesellschaftlichen Verantwortung in unserem Land zu fordern und ganz klar Flüchtlingsschutz, der zeitlich begrenzt ist und Einwanderung, die unserer Wirtschaft nutzt von einander abzugrenzen ?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Kirndörfer,

vielen Dank für Ihre Fragen, die Sie Herrn Dr. Hofreiter gestellt haben.

Zunächst ist es seit langem Anliegen der Grünen, ein Einwandungsgesetz zu erlassen, das Einwanderung von Flucht und Asyl trennt.

Aber auch einem geflüchteten Menschen ist ein Existenzminimum, Gesundheitsvorsorge etc. zu gewähren, was sich alledings unterhalb der Hartz4-Regelsätze bewegt. Solange diese Personen noch nicht wirtschaftlich für sich selbst sorgen können, muss der Staat, der Zuflucht gewährt, dieses Minimum an Grundversorgung bieten. Alles andere wäre keine Zuflucht und eine Missachtung humanitärer Grundsätze. Im Übrigen ist der Bezug von Hartz4 für Bürgerinnen und Bürger unseres Landes auch nicht daran gebunden, ob und wieviel die bedürftige Person zuvor an Steuern und Sozialabgaben beigetragen hat.

Der Familiennachzug ist an Mindestvoraussetzungen wie ausreichend Wohnraum und gesicherten Lebensunterhalt geknüpft:
http://www.bamf.de/DE/Migration/Arbeiten/Familiennachzug/familiennachzug-node.html
und wird für Flüchtlinge ausgesetzt. Ob es sich überhaupt um so große Zahlen von Personen handeln würde, wie oftmals behauptet wird, ist indes umstritten: https://www.tagesschau.de/inland/familiennachzug-zahlen-101.html

Mit freundlichen Grüßen

Team Dr. Anton Hofreiter MdB

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