Frage an Antje Tillmann von Wilfried M. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrte Frau Abgeordnete,
die CDU Thüringen lädt zu einer "Zukunftswerkstatt. Die CDU im Wertewandel" ein (1).
Bitte schreiben Sie hier, welche Werte konkret gemeint sind und in welche Richtung die Wandlungreise gehen soll.
Gelten am Ende die Zehn Gebote noch?
Gelten die Grundwerte noch?
Wer "wandelt" die Werte, die Sie meinen und auf welcher Rechtsgrundlage sollte er das dürfen?
Mit freundlichem Gruß
W. Meißner
Gruppe Justizkontrolle / Scientologyabwehr Deutschland
Volksnachrichtendienst Art. 20(4) GG
1) http://cdu-thueringen.de/index.php?ka=1&ska=3&action=direkt&date=20110412
Sehr geehrter Herr Meißner,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Ich möchte Sie bitten, sich mit Fragen zur Zukunftswerkstatt an Mario Voigt zu wenden. Er ist als Generalsekretär der Thüringer CDU für die Zukunftswerkstatt zuständig.
Mit freundlichen Grüßen
Antje Tillmann
Weitere Fragen an Antje Tillmann
Die Ankündigung des Bundesfinanzministers, die gesonderten Verlustverrechnungskreise für Termingeschäfte, Totalverluste und Aktienveräußerungsverluste abzuschaffen, nimmt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Wohlwollen zur Kenntnis.
Es ist Aufgabe der Bundesregierung bzw. der Ampel-Koalition, den Bürgerinnen und Bürgern zu erklären, wie diese die von ihr beschlossene Energiepreispauschale (EPP) erhalten können
Im Zusammenhang mit dem Klimaschutzgesetz wurde zur Erreichung der Ziele auch eine CO2-Bepreisung für Wärme und Verkehr eingeführt. Die CO2-Abgabe soll eine Lenkungswirkung entfalten, um Anreize für klimaschonendes Verhalten zu setzen.
Der Bundestag konnte sich bei der Abstimmung Anfang April nicht auf die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht einigen.