Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.05.2019

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Der Einsatz von Militär kann immer nur äußerstes Mittel zur Gewalteindämmung und Friedenssicherung sein. Militär kann bestenfalls ein Zeitfenster für Krisenbewältigung schaffen, nicht aber den Frieden selbst. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.05.2019

(...) Wir gehen davon aus, dass Ihre Anfrage nicht ernst gemeint ist, denn Ihnen ist sicher nicht entgangen, dass wir bspws. gerade den Hambacher Wald NICHT abholzen wollen. (...)

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.05.2019

(...) Wir gehen davon aus, dass Ihre Anfrage nicht ernst gemeint ist, denn Ihnen ist sicher nicht entgangen, dass wir bspws. gerade den Hambacher Wald NICHT abholzen wollen. (...)

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.05.2019

(...) Wir gehen davon aus, dass Ihre Anfrage nicht ernst gemeint ist, denn Ihnen ist sicher nicht entgangen, dass wir bspws. gerade den Hambacher Wald NICHT abholzen wollen. (...)

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.05.2019

(...) Statt Stillschweigen als eine Freigabe der eigenen Organe zu bewerten, wie es der Vorschlag der Widerspruchsregelung vorsieht, ist es zielführender, eine stets widerrufbare Entscheidung klar zu registrieren, eine verbindliche Abfrage durchzuführen und eine stetige Information und ärztliche Beratung zu gewährleisten und die regelmäßige Auseinandersetzung mit der Thematik zu fördern. (...) Es gibt zu dem von Spahn angekündigten verbindlichen Nachweis einer Masernimpfung für Kitakinder gute Gründe für eine solche Regelung und auch honorige Gründe gegen eine solche Regelung. Unsere grüne Bundestagsfraktion hat sich für eine solche Regelung ausgesprochen. (...)

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