Frage an Annalena Baerbock von Matthias K. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Kück,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anders als die Finanzkrise 2008 hat die Corona-Pandemie die Europäische Währungsunion und den Euro nicht in eine existenzielle Krise gestürzt und das steht aktuell auch nicht zu befürchten. Erstens hat die Europäische Zentralbank beherzt eingegriffen. Im März 2020 hat sie das Pandemie-Notfallankaufprogramm PEPP beschlossen, das sie im Juni - und nun jüngst wegen der lang anhaltenden Pandemie noch einmal im Dezember - auf insgesamt 1.850 Mrd. Euro aufgestockt hat.

Zweitens - und das ist ein entscheidender Unterschied zur Finanz- und Eurokrise damals - haben auch die Mitgliedsländer der Eurozone dieses Mal gezeigt, dass sie in einer Krise zusammenstehen und handlungsfähig sind. Statt jedem Staat sich selbst zu überlassen haben sie angesichts der schlimmsten Wirtschaftskrise seit dem zweiten Weltkrieg ein Wiederaufbauinstrument beschlossen. Hierzu wird die Europäische Kommission 750 Mrd. Euro am Kapitalmarkt aufnehmen. Von den 750 Milliarden Euro des Wiederaufbaufonds sollen 390 Milliarden Euro als Zuschüsse und 360 Milliarden Euro als Kredite an die Mitgliedstaaten fließen. Mit diesem Geld sollen die Mitgliedstaaten ihre von der Pandemie in Mitleidenschaft gezogenen Wirtschaften stabilisieren und Zukunftsinvestitionen tätigen. Das war ein wichtiges Signal - auch an die Spekulantinnen und Spekulanten, die in der letzten Krise auf ein Auseinanderbrechen der Eurozone gewettet haben, dass die Europäische Währungsgemeinschaft flexibel, schnell und solidarisch reagieren kann.

Damit die Währungsunion gestärkt aus der Krise hervorgeht, ist es uns Grünen besonders wichtig, dass möglichst viel von diesem Geld in die ökologische Modernisierung und Digitalisierung der Wirtschaft fließt.

Mit freundlichen Grüßen
Team Annalena Baerbock