Frage an Angelika Niebler von Rosinea S. bezüglich Recht
Liebe Frau Dr. Niebler,
haben Sie eigentlich schon einmal anders abgestimmt als Ihre Fraktion, die EVP?
Wenn nein, sind Sie als Abgeordnete nicht allein Ihrem Gewissen verpflichtet?
Wie läßt sich das vereinbaren, wenn Sie gegen den Willen der Bevölkerung stimmen, wie jetzt im Falle der umstrittenen Urheberreform?
Weitere Fragen an Angelika Niebler
Um Ihre Frage konkret zu beantworten: Meine Tätigkeiten vereine ich, indem langfristige Planung und die strikte Organisation verschiedener Bereiche - darunter fällt auch mein Privatleben - ineinandergreifen.
An dieser Stelle möchte ich Sie diesbezüglich auf meine detaillierten Ausführungen aufmerksam machen, die ich öffentlich auf meiner Website zur Verfügung stelle
Ich habe dem Vorschlag, regulatorische Erleichterungen bei der Züchtung von mit genomischen Techniken gezüchteten Pflanzen einzuführen, nicht zugestimmt.
Mit dem digitalen Identitätsausweis wird keinesfalls auf die Überwachung von Bürgerinnen und Bürgern hingearbeitet. Er soll stattdessen den Alltag erleichtern.