Daher sehe ich derzeit aus finanziellen Gründen keine Möglichkeit, die Kindertageseinrichtungen generell gebührenfrei zu stellen. Allerdings spreche ich mich für einkommensabhängige Gebühren aus, wie ich das seinerzeit als Stadtrat unterstützt habe.
Frage von Günther H. • 28.10.2023
Antwort von Andreas Schwarz Bündnis 90/Die Grünen • 28.10.2023
Frage von Anette H. • 22.09.2023
Antwort von Andreas Schwarz Bündnis 90/Die Grünen • 22.09.2023
Für mich ist klar: In unserem demokratischen Rechtsstaat haben sich alle, die hier leben, an unsere freiheitlich-demokratische Grundortung zu halten
Frage von Tina Marie F. • 06.09.2023
Antwort von Andreas Schwarz Bündnis 90/Die Grünen • 06.09.2023
Die AfD ist klar eine rechtsextreme Partei, die sich gegen alles Moderne wendet und mit ihrer rechtsextremen und antisemitischen Politik dem Standort Deutschland schadet.
Frage von Frank S. • 28.08.2023
Antwort von Andreas Schwarz Bündnis 90/Die Grünen • 29.08.2023
Das Land schafft neue Fördermöglichkeiten für Tierheime, die Antragstellung ist ab sofort möglich.
Frage von Melanie S. • 20.08.2023
Antwort von Andreas Schwarz Bündnis 90/Die Grünen • 20.08.2023
Eine Kürzung bei der Wohnraumförderung liegt nicht vor.
Frage von Frank S. • 18.08.2023
Antwort von Andreas Schwarz Bündnis 90/Die Grünen • 18.08.2023
Richtig ist allerdings, dass wir - wie jedes Jahr - Überschüsse erzielt haben, welche wir zum Ausgleich des Haushalts auch benötigen.