lieber herr schwarz, was denken sie über die arbeit von herrn Carsten Breuer, als corona general? mann hat von diesem ausser seiner ernennung noch nichts gelesen.
Antwort20.03.2022 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr A..
Vielen Dank für Ihre Frage.
Da ich mit Herrn Breuer noch keine persönliche Begegnung hatte, erlaube ich mir hierzu kein Urteil, sondern verweise Sie gerne an meine Kolleginnen und Kollegen im Deutschen Bundestag.
Antwort 14.03.2026 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die konkrete Vergütung für ambulante Psychotherapie wird auf Bundesebene durch die Selbstverwaltung im Gesundheitswesen – insbesondere die Kassenärztliche Bundesvereinigung und den GKV-Spitzenverband – vereinbart. Auf Landesebene haben wir darauf nur begrenzten direkten Einfluss.
Antwort 08.03.2026 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Software Palantir lehnen wir ab und setzen uns für einen eigenständigen baden-württembergischen Weg für eine automatisierte Datenanalyse für die Polizei ein, siehe auch https://www.staatsanzeiger.de/debatten-im-landtag/palantir-einsatz-wird-auf-fuenf-jahre-begrenzt/.