Frage von Jens L. • 18.09.2021
Tempo 30 im Bezirk grundsätzlich? Ich habe mit diesem Tempo so meine Probleme - bei freier Fahrt. Das kann man auf einer Hauptstraße nur auf kurzer Strecke machen. Danach wird man nervös. 40 wäre ok
Der Kandidat auf Kurztrip in Brüssel
Antwort 19.09.2021 von Andreas Neumann ÖDP

Ein Tempo 30 Limit hat viele Vorteile für alle Verkehrsteilnehmer: weniger Stau, weniger Unfallpotential, weniger Schallemissionen und weniger Schadstoffaustoß.

Frage von Patrick G. • 14.08.2021
Die "Aktion T4" wird von vielen rechten Gruppen als gute Lösung bezeichnet. Dies ist laut Polizei nicht "strafrechtlich". Sollte "Aktion T4" unter den selben Paragraphen wie Holocaustleugnung fallen?
Der Kandidat auf Kurztrip in Brüssel
Antwort 30.08.2021 von Andreas Neumann ÖDP

Die strafrechtliche Verfolgung und rechtliche Einordnung von entsprechenden Aussagen kann ich nicht eindeutig bewerten.

Frage von Patrick G. • 14.08.2021
Die aktuelle Lage der Arbeitslage für Menschen mit Behinderung war nie schlechter als heute. Besonders seit dem "Teilhabegesetz" ist die Chance auf einen Arbeitsplatz massiv gesunken. IhrGegenmittel?
Der Kandidat auf Kurztrip in Brüssel
Antwort 30.08.2021 von Andreas Neumann ÖDP

Es braucht weitere Einrichtungen für Menschen mit Behinderung. Fehlende Wettbewerbseigenschaften müssen durch Beihilfen abgedeckt werden.