Deuschle
(...) Ihnen ist jedoch sicher bekannt, dass hinter dieser Problematik der Instandhaltung und Pflege der Einrichtungen und die etwaige Bildung von Rückstellungen letztlich Entscheidungen der Stadt Esslingen bzw. des Esslinger Stadtrates stehen, auf welche die Landespolitik keinen Einfluss hat. (...)
(...) Wie Sie sicher wissen, wird die Frage der Bebauung des Greuths in Sulzgries nicht im Landtag, sondern durch den Esslinger Gemeinderat entschieden. (...)
(...) Die USA sind der wichtigste Handelspartner Baden-Württembergs. Daher sehen wir Chancen. (...)
(...) Die Grundsicherung kann nicht auf Dauer angelegt sein. Den Langzeitarbeitslosen müssen neue Perspektiven auf Integration in den Arbeitsmarkt eröffnet werden. Die Potentiale der Langzeitarbeitslosen müssen genutzt werden. (...)
(...) Die CDU-Landtagsfraktion setzt sich für eine attraktive Radverkehrsinfrastruktur ein, die sich am Bedarf der Menschen im Land orientiert. Wir wollen eine angemessene Förderung des Radverkehrs, jedoch keine Bevorzugung gegenüber anderen Verkehrsträgern. (...)
