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SPD
• 13.05.2008

(...) Ihre Ironie in allen Ehren, aber ich habe nicht gesagt, dass ich sauer bin, dass Abgeordnete über ihre Diäten selber entscheiden müssen, sondern habe zum Ausdruck gebracht, dass es bessere Varianten gäbe. Eine unabhängige Kommission, die über die Diäten entscheidet, wäre m. E. (...)

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SPD
• 13.05.2008

(...) ich verkaufe niemanden für dumm und mit "nicht mehr solidarischen Grüßen" sowie Verachtung sind für mich keine Diskussionsgrundlagen. Auch verdiene ich nicht nebenher Etwas dazu, mein Terminkaldender als Mandatsträgerin und stellvertretende Parteivorsitzende ist reichlich gefüllt. "Könnte es nicht sein, dass die übergangenen Wähler in Deutschland einfach DIE Politiker abwählen und in die Wüste schicken, die sich bereichern wollten? (...)

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SPD
• 13.05.2008

(...) es war noch nie meine Art, auszuweichen. Insofern weiche ich auch Ihnen nicht aus, aber auf der Basis von Formulierungen, wie "Privatvorsorge aufschwätzen", "hintergehen" oder "vergreifen am Besitz der Bürger" lässt sich kaum eine soldarisch kritische Diskussion führen. So aber verstehen ich dieses Forum. (...)

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SPD
• 09.05.2008

(...) Ich habe in vorhergehenden Antworten in diesem Forum bereits klargestellt, dass ich eine unabhängige Kommission, die über die Diäten entscheidet, praktikabler finden würde. Solange dies nicht möglich ist, ist der Bundestag verantwortlich. (...)

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SPD
• 09.05.2008

(...) Den Orientierungspunkt "Bürgermeistergehalt" finde ich dabei akzeptabel. Was die aktuelle Debatte über die Diätenerhöhung angeht, so ist auch in der SPD-Bundestagsfraktion eine sehr kritische Diskussion im Gange. Auch ich selbst werde im Laufe der Diskussion in den nächsten Wochen alle Argumente Für und Wider genau abwägen. (...)

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