Foto: Susie Knoll
(...) Auch die von Ihnen angesprochenen Themen sind dort teilweise berücksichtigt. Insofern teile ich Ihre Auffassung nicht, dass die SPD hier grundsätzlich andere programmatische Forderungen braucht. Das Problem sind sicher nicht die fehlenden Inhalte. (...)
(...) eine Koalition, wenn sie denn zusteine Koalitiontrwenn sie denn zustande kommtmissen und der Notwendigkeit, dass die Eigenständigkeit der Parteien gewahrt bleibt. (...) Man braucht jedoch keine Koalition einzugehen, wenn die Parteien nur ihren eigenen Initiativen und Gesetzesentwürfen zustimmen oder sich ständig blockieren. (...)
(...) Noch ist nicht entschieden, ob die SPD in eine Große Koalition eintritt. Dies entscheiden alle Mitglieder auf der Grundlage des erreichten Verhandlungsergebnisses in einem Mitgliedervotum. Der Ausgang dieses Votums wird auch die SPD nicht spalten. (...)
(...) die von Ihnen aufgeworfene Problematik ist mir bekannt und Sie haben recht. Derzeit befinden wir uns ja mit der CDU/CSU in Koalitionsverhandlungen. (...)
(...) wir haben in der Fraktion eine fachliche Arbeitsteilung. Ich würde Sie bitten, Ihre Frage an unseren außenpolitischen Sprecher, MdB Niels Annen, zu stellen. (...)
(...) Personalgespräche bei der Bundeswehr liegen nun wirklich nicht in meinem Verantwortungsbereich. Vielleicht sollten Sie Ihre Frage der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen oder dem Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels (https://www.bundestag.de/parlament/wehrbeauftragter/zur_person) stellen. (...)
