Foto: Susie Knoll
(...) das Bahnticket, das ich im Rahmen meiner Abgeordnetentätigkeit nutzen darf, wird durch den Deutschen Bundestag finanziert und somit fahre ich nicht umsonst. Darüber hinaus fliegt mich kein Flugdienst schnell mal nach Mallorca. (...)
(...) E. die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union nach innen und außen, stärkt die Demokratie und die Rechte der Bürger auf europäischer Ebene und sorgt für mehr Bürgernähe und Transparenz der EU. Ich habe dazu bereits in diesem Forum Artikel benannt. (...)
(...) ich habe in diesem Forum mehrfach meine Positionen zum Thema Abgeordnetenentschädigung deutlich gemacht und inzwischen hat sich der Koalitionsausschuss ja auch darauf geeinigt, dass es keine Anpassung geben wird. Dies im Übrigen gerade auch, weil sich SPD Abgeordnete gegen die Anpassung ausgesprochen haben. (...)
(...) Seit Jahrzehnten liegt die Missbrauchsquote bei 5-7 Prozent. Die Arbeitsmarktpolitik, die Glos beschreiben lässt, gibt es entweder schon (Stichworte "fordern und fördern") oder sie ist schlicht eine Form von Zwang, die ich nicht akzeptiere. (...)
Sehr geehrter Herr Tietz / sehr geehrte Frau Tietz?
auch über Gesetzesänderungen zur Abgeordnetenentschädigung wird nicht in wenigen Stunden entschieden, da dies formal schon nicht möglich ist.
(...) Darüber hinaus habe ich bereits mehrfach hier geschrieben, dass sich meine Fraktion in einer Diskussion zum Thema Diäten befindet. Dieser Diskussionsprozess ist noch nicht abgeschlossen und bezieht die aktuellen Bestimmungen zur Abgeordnetenentschädigung erneut mit ein. (...)
