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Frage von Stefan C. •

Frage an Andrea Nahles von Stefan C. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Nahles,

Sie betonen immer wieder, wie wichtig Ihnen Familien und Kinder sind. Das finde ich gut und begrüße auch Ihre regelmäßigen Kindergelderhöhungen.
Diese Erhöhungen kommen aber den nicht wirklich bedürftigen Familien, die von Hartz 4 leben, zugute.

Und hier fängt ihre Milchmädchenrechnung an:

Sie erhöhen vollmundig das Kindergeld um 4 EUR auf 194 EUR und sagen, dass es den einkommensschwachen Familien mit Kindern hilft. Nur wird das Kindergeld ganz auf den Hartz 4 Satz ala Einkommen angerechnet.
Sie können das Kindergeld auf 500 EUR pro Kind und Monat erhöhen und sich bei der Allgemeinheit für diese große Wohltat auf die Schulter klopfen lassen, nur haben Hartz 4 Familien davon null komma nichts.

Man sollte den Kindern das Kindergeld nicht als Einkommen anrechnen, da diese ja nicht erwerbstätig sind. Das würde die Lebensqualität der einkommensschwachen Familien erhöhen und auch Hartz4-Kinder könnten am sozialen Leben teilnehmen. Ohne Einbußen.
Klar gibt es das Paket Bildung und Teilhabe. Nur haben Sie sich mal die Bedingungen angeschaut?

Ein Beispiel:

Mein Sohn, 14 Jahre alt, besucht in der 8. Klasse einen Nachhilfeunterricht, gefördert bzw. finanziert durch "Bildung und Teilhabe". Es hat seine Zensuren auf dem Endjahreszeugnis verbessert, nur gab die Klassenlehrerin den Hinweis, unbedingt die Nachhilfe weiterzuführen.
Beim Jobcenter im September mit Weiterführungsantrag vorstellig geworden, meinte die Sachbearbeiterin, dass sie erstmal das Halbjahreszeugnis abwarten muß und dann erst entscheiden kann. "Das sei die Vorschrift", sagte sie. Also vier Monate ohne Nachhilfe können das ganze Schuljahr entscheiden.

Warum soll ich die SPD wieder wählen, wenn doch alles fern der Realität und der Bürger entschieden wird?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Csevi,

ich bin nicht der Meinung, dass Entscheidungen grundsätzlich fern der Realität sowie der Bürgerinnen und Bürger getroffen werden. Wir im BMAS führen regelmäßig Gespräche vor Ort und mit Betroffenen. Natürlich weiß auch ich, dass es nach wie vor ungelöste Probleme gibt und Gesetze für eine Mehrheit auch Einzelfallprobleme nach sich ziehen können.

Ja und wir versuchen, insbesondere Familien zu unterstützen. Maßnahmen und Möglichkeiten finden Sie auf unseren Seiten: http://www.bmas.de/DE/Themen/Arbeitsmarkt/Grundsicherung/Zielgruppen/zielgruppe-sgb-2-familien.html

Ich möchte Sie darüber hinaus bitten, Ihren konkreten Fall, direkt an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Wilhelmstr. 49, 10117 Berlin; E-Mail: info@bmas.bund.de) zu senden.

Beste Grüße
Andrea Nahles