André Schulze

Ich werde mit Ja stimmen und mich im Abgeordnetenhaus auch für die Erarbeitung eines Gesetzes zur Umsetzung des Volksentscheides einsetzen.

Politischer Wille zu innovativen Konzepten und auch temporären Maßnahmen zur Erprobung. Planung an Hauptstraßen in Zuständigkeit der Senatsverwaltung bündeln.

Klimaschutz ist zentrales Anliegen der Grünen, Kohleausstieg bis 2030, schärferes Klimaschutzgesetz. Letzte Regierung, die Klimakrise aktiv beeinflussen kann.

Mehr Wohnungen in gemeinwohlorientierten Händen, Mietendeckel rechtssicher wieder einführen, Rad- und Fußverkehr stärken und Kiezblocks einführen