Ich werde mit Ja stimmen und mich im Abgeordnetenhaus auch für die Erarbeitung eines Gesetzes zur Umsetzung des Volksentscheides einsetzen.
Antwort 14.09.2021 von André Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 17.09.2021 von André Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Politischer Wille zu innovativen Konzepten und auch temporären Maßnahmen zur Erprobung. Planung an Hauptstraßen in Zuständigkeit der Senatsverwaltung bündeln.
Antwort 12.09.2021 von André Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Klimaschutz ist zentrales Anliegen der Grünen, Kohleausstieg bis 2030, schärferes Klimaschutzgesetz. Letzte Regierung, die Klimakrise aktiv beeinflussen kann.
Antwort 04.09.2021 von André Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mehr Wohnungen in gemeinwohlorientierten Händen, Mietendeckel rechtssicher wieder einführen, Rad- und Fußverkehr stärken und Kiezblocks einführen

