Portrait von Andre Baumann
Andre Baumann
Bündnis 90/Die Grünen
100 %
/ 6 Fragen beantwortet
Frage von Renate B. •

Frage an Andre Baumann von Renate B. bezüglich Soziale Sicherung

Würden Sie sich für ein BGE in Deutschland und Europa einsetzen und bereit sein sich mit einem ganz neuen Modell, das finanzierbar und für den gesamten Staat ist, auseinandersetzen? Das wäre gut für Transformation und Klima und Umwelt.

Portrait von Andre Baumann
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Liebe Frau Brandenburg-Trunschel,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich persönlich sehe ein BGE s. str. kritisch, weil vermutlich nicht finanzierbar.

Die Grünen sprechen sich nach ihrem Grundsatzprogramm für eine Garantiesicherung aus:
(322) Die Garantiesicherung ist ein individuelles Recht und soll sich an den Prinzipien der Teilhabe­ und der Bedarfsgerechtigkeit orientieren und ohne weitere Bedin­ gungen für jeden Menschen gelten, dessen eigene finanzielle Mittel nicht ausrei­chen. Sie soll Sicherheit geben und die konkrete Lebenssituation und den Wohnort berücksichtigen. Ihre Inanspruchnahme darf nicht durch bürokratische Hürden in den Antragsverfahren faktisch verhindert werden. Eigene Erwerbsarbeit muss sich immer lohnen und honoriert werden.

(323) Existenzsichernde Sozialleistungen sollen Schritt für Schritt zusammengeführt und langfristig soll die Auszahlung in das Steuersystem integriert werden. So schaffen wir einen transparenten und einfachen sozialen Ausgleich. Verdeckte Armut wird überwunden. Dabei orientieren wir uns an der Leitidee eines Bedingungslosen Grundeinkommens.

Ob ein BGE s. str. dem Klimaschutz und dem Umweltschutz nutzt, wie Sie sagen, wage ich zu bezweifeln. Umwelt- und Klimaschutz sind kostenintensiv. Das noch kostenintensivere BGE darf m.E. finanziell nicht zu Lasten des Umweltschutzes gehen.

Mit freundlichen Grüßen

Andre Baumann

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Andre Baumann
Andre Baumann
Bündnis 90/Die Grünen