DIE GRÜNEN

Frage an Alexandra Geese von Znevn Pnzcvyyb bezüglich Humanitäre Hilfe

05. März 2020 - 18:40

Wie will die EU schnellstmöglich die Situation der Lager auf Samos und Lesbos verbessern, vor allem was unternehmen Sie um Kinder dort zu schützen?

https://www.aerzte-ohne-grenzen.de/griechenland-lesbos-fluechtlinge

Frage von Znevn Pnzcvyyb
Antwort von Alexandra Geese
18. März 2020 - 12:57
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 5 Tage

Sehr geehrte Frau Pnzcvyyb,

Vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihr Vertrauen.

Leider kann die Europäische Union die Lage auf Samos und Lesbos ohne Unterstützung der Mitgliedsstaaten nicht in absehbarer Zeit verbessern. Die Lösungen des Europäischen Parlamentes sowie der Kommission für einen fairen und humanitären Umgang mit Flüchtlingen scheiterten in der letzten Legislaturperiode an dem Europäischen Rat, in dem nationale Regierungen vertreten sind.

Ich habe gemeinsam mit einer Gruppe von gleichgesinnten Kolleginnen und Kollegen im EU-Parlament, die Kommission aufgerufen, ihr Möglichstes zu tun, um für die schnelle Aufnahme von Kindern und Jugendlichen aus den griechischen Flüchtlingslagern in anderen europäischen Ländern zu sorgen.

Als Grüne fordern wir die Bundesregierung auf, auf die Bereitschaft von Kommunen Flüchtlinge aufzunehmen, einzugehen. Insbesondere die, die am verwundbarsten sind. Bereits im Dezember des letzten Jahres, sprach sich unser Vorsitzender Robert Habeck dafür aus, 4000 Kinder von den griechischen Inseln in Deutschland aufzunehmen. Ich begrüße die aktuelle Entscheidung der Bundesregierung 1500 Kinder- und Jugendliche aufzunehmen, möchte aber betonen, dass diese Anzahl viel zu gering ist. Ein Kind ist, unabhängig von seinem Migrationsstatus, ein Kind. Kinder zu schützen und ihre Menschenrechte sicherzustellen, ist unsere Verantwortung.

Dazu haben wir auch in der Debatte im Europäischen Parlament in Anwesenheit des zuständigen EU-Kommissars energisch aufgerufen. Die Situation in den Lagern ist eine klare Verletzung der Menschenrechte und unseres Kontinents nicht würdig. Es ist unser aller Pflicht, die Augen vor dem Leid in den Lagern und an unseren Grenzen nicht zu verschließen. Die europäischen Mitgliedsstaaten müssen Verantwortung übernehmen und Menschen aufnehmen.

Daher danke ich Ihnen nochmal für Ihre Nachricht und lade Sie ein die Petition, die meine Kollegen Sven Giegold und Erik Marquardt initiiert haben, zu unterzeichnen:

https://www.change.org/p/eil-petition-humanit%C3%A4re-krise-in-griechen…

Hier können Sie auch unsere digitale Veranstaltung mit Erfahrungsberichten direkt aus Lesbos sehen: https://sven-giegold.de/europe-calling-extra-europas-schande/

Des weiteren möchte ich noch auf folgende Petition hinweisen, denn das Virus unterscheidet nicht Hautfarbe, Religion oder Geschlecht und ist insbesondere für die Menschen und Kinder , die bereits in Not sind, eine große Gefahr: https://www.change.org/p/alle-menschen-leavenoonebehind-jetzt-die-coron…

Ich hoffe auf Ihre Unterstützung, damit wir Europa wieder zum Vorreiter für Menschlichkeit und Menschenrechte machen können.

Mit besten Grüßen

Alexandra Geese