
(...) Derzeit, da wir nun in der Situation sind, in der wir sind, ist es vor allem geboten, dass möglichst viel Material produziert und beschafft wird. Und was das angeht, habe ich den Eindruck, dass hier das Mögliche derzeit getan wird. (...)
DIE LINKE im Bundestag
Ist am 23.10.2023 aus der Partei DIE LINKE ausgetreten. Seit dem 08.01.2024 Mitglied der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW).
(...) Derzeit, da wir nun in der Situation sind, in der wir sind, ist es vor allem geboten, dass möglichst viel Material produziert und beschafft wird. Und was das angeht, habe ich den Eindruck, dass hier das Mögliche derzeit getan wird. (...)
(...) Der Anteil der Menschen mit einem Organspendeausweis hat sich von 22 Prozent im Jahr 2012 auf 32 Prozent im Jahr 2016 erhöht. Aus diesem Grund ist es essenziell, dass wir uns um eine bessere Information und Beratung zur Organspende, aber vor allem auch um eine bessere Organisation in den Krankenhäusern bemühen. (...)
(...) Für uns heißt das konkret: Bekämpfung von Energiearmut, mehr sozialer Wohnungsbau, Minimierung des Stromnetzausbaus und ein Verbot von Glyphosat. Eine gute Umweltpolitik und eine gerechte Sozialpolitik müssen zwingend gleichzeitig gedacht und umgesetzt werden, sonst spielen sie sich gegenseitig aus. Beides zusammenzubringen ist nötig und möglich. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Der vorgelegte Entwurf des sogenannten Geordnete-Rückkehr-Gesetzes widerspricht geltendem Europarecht und bezweckt die weitere Entrechtung schutzsuchender Menschen. Es ist aus unserer Sicht zynisch, Flüchtlinge dafür zu bestrafen, dass sie nach Ansicht der Behörden nicht genug an ihrer eigenen Abschiebung mitwirken. (...)
(...) 70 Jahre Frieden sprechen für sich. Nicht zuletzt deswegen hat die Forderung nach einem „Dexit“ auch nicht die geringste Chance auf Durchsetzung. (...)
(...) Statt eine selbstbestimmte Entwicklung in Drittländern zu fördern, haben neoliberale Reformen in Deutschland zu größeren Entwicklungsunterschieden geführt. DIE LINKE fordert daher eine Neuorientierung der internationalen Wirtschaftsbeziehungen, die eine globale Umverteilung vorantreibt. (...)