Frage von Clarissa G. • 13.02.2026
Guten Tag Herr Dobrindt, wieso gibt es immer noch kein AFD Verbotsverfahren trotz aktueller Informationen zu Vetternwirtschaft, Volksverhetzung und rechtsextremer Gesinnung?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 10.07.2026 von Alexander Dobrindt CSU

Unter folgendem Link finden Sie die aktuelle Debatte zum Thema Parteiverbot der AfD.

Frage von Anja B. • 13.02.2026
Warum werden die für die Integration unabdinglichen Integrationskurse gestoppt?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 10.07.2026 von Alexander Dobrindt CSU

Zu diesem Thema habe ich mich unter folgendem Beitrag bereits geäußert.

Frage von Monika S. • 13.02.2026
Wie begründen Sie den Rechtsbruch, afghanischen Ortskräften in Pakistan die Einreisezusage nach Deutschland zu entziehen und so die dt. Glaubwürdigkeit und zukünftige Auslandseinsätze zu gefährden?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 10.07.2026 von Alexander Dobrindt CSU

Ich habe mich zu diesem Thema bereits unter folgendem Beitrag geäußert.

Frage von Judith S. • 12.02.2026
Wie können Sie als Vertreter einer christlichen Partei, den vulnerabelsten Menschen, die hier Asyl suchen, die Berechtigung auf Integrationskurse streichen?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 10.07.2026 von Alexander Dobrindt CSU

Zu diesem Thema habe ich mich bereits unter folgendem Beitrag geäußert.

Frage von Thomas G. • 12.02.2026
Herr Dobrindt. Ich bin Berufssoldat mit mehreren Auslandseinsätzen und Aufgrund eines Dientunfalles im Ruhestand. Wann wird der Beschluss des Bfg von 2020 endlich an uns Beamte/Pensionäre umgesetzt !?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU