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Adis Ahmetović
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Frage von Heiner G. •

Ich hoffe, dass die SPD weiterhin hinter den Regeln des Gebäudeenergiegestzes steht! Haben Sie die Möglichkeit, die "Rolle rückwärts" der CDU/CSIU noch zu verhindern?

Sehr geehrter Herr Ahmetovic, ich bin Bürger Ihrer Heimatstadt und wünsche mir, dass es vorwärts geht mit der Energie- (und vorallem der Wärme-!)wende geht. Was ich aber tagtäglich höre (bes. von der Wirtschaftsministerin), gibt mir nicht das Gefühl, dass die neue (ach so einige) Regierungkoalition auf dem Weg nach vorn ist. M. E. ist die immer wieder beschworene Technologieoffenheit die Offenheit dazu, alles zu lassen wie es "immer schon" war. Neben der Wärmewende müssen auch die Gebiete: Verkehr/Infrastruktur und Bau/Gebäude deutlich progressiver behandelt und nicht nur verhandelt werden. Ich bitte Sie auch im Namen meiner Enkel um Ihren Einsatz dafür!
Viele Grüße + vor allem viel Erfolg, H. G. (Architekt).

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Antwort von SPD

Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihren klaren Appell zur Energie- und insbesondere zur Wärmewende. Gerade weil Sie als Architekt nahe an der Praxis sind, ist diese Perspektive für unsere politische Arbeit sehr wichtig.

Zu den aktuellen Debatten um das Gebäudeenergiegesetz (GEG) möchte ich deutlich sagen: Die SPD setzt sich aktuell genau dafür ein, dass der Klimaschutz im Gebäudebereich eben nicht zurückgedreht wird. Ich bin fest davon überzeugt, dass die schrittweise Abkehr von Öl- und Gasheizungen auf lange Sicht da, wo es möglich ist, unumgänglich ist.

Entsprechend setzen wir uns als SPD-Bundestagsfraktion in den derzeit laufenden Verhandlungen dafür ein, dass an den Klimaschutzvorgaben weiter festgehalten wird. Die 65-Prozent-Regel ist dafür ein zentraler Hebel: Sie schafft Orientierung und Planungssicherheit und sorgt dafür, dass neue Heizungen perspektivisch erneuerbare Wärme nutzen. Auch der Expertenrat für Klimafragen hebt die Wirksamkeit dieses Instruments für das Erreichen der Klimaziele ausdrücklich hervor.

Wie Sie es treffend formulieren, darf die so oft genannte „Technologieoffenheit“ nicht als Deckmantel dienen, um notwendige Modernisierungen zu vertagen oder am Ende doch bei fossilen Lösungen zu bleiben.

Gleichzeitig ist für uns als SPD klar: Die Wärmewende gelingt nur, wenn sie praktikabel und sozial gerecht ausgestaltet ist. Deshalb drängen wir auf eine stärkere Staffelung der Förderung nach Einkommen. Wer wenig hat, muss mehr Unterstützung bekommen – damit der Umstieg auf klimafreundliche Wärme (etwa Wärmepumpen oder Wärmenetze) für alle realistisch machbar ist.

Derzeit erarbeiten die Fraktionsspitzen gemeinsam mit den Fachpolitikerinnen und Fachpolitikern sowie den zuständigen Ministerien die Eckpunkte für das neue Gebäudemodernisierungsgesetz. Diese sollen bis Ende Januar 2026 vorliegen und die Grundlage für das Gesetzgebungsverfahren bilden, das Ende Februar abgeschlossen werden soll.

Entscheidend ist für mich dabei, dass es am Ende nicht nur neue Überschriften gibt, sondern neben einem klaren Bekenntnis zu unseren Klimaschutzvorgaben auch die notwendige Planbarkeit – für Mieter, Kommunen und das Handwerk.

Ich kann Ihnen versichern, dass die SPD bei der Neugestaltung des GEG am klaren Bekenntnis zum Klimaschutz festhält. 

Bei Rückfragen wenden Sie sich gerne wieder an mein Team und mich.

Mit freundlichen Grüßen
Adis Ahmetović, MdB

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