Frage an Achim Post von Nico O. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr O.,

haben Sie vielen Dank für Ihre E-Mail.

Ich persönlich glaube nicht, dass das bedingungslose Grundeinkommen die richtige Antwort auf aktuelle und künftige Herausforderungen ist. Gerne erläutere ich Ihnen nachstehend meine Gründe dafür.

Im Grundsatzprogramm hat sich die SPD zur Erwerbsarbeit als Schlüssel für Teilhabe am gesellschaftlichen Leben bekannt. Dazu gehört aus meiner Sicht auch, seinen Lebensunterhalt selbst durch die eigene Leistungsfähigkeit zu erarbeiten. Arbeit kann Lebenssinn geben und ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen. Ich setze mich deshalb für gute Arbeit ein: Arbeit muss gerecht entlohnt werden, soziale Sicherung ermöglichen, Anerkennung bieten, nicht krank machen, erworbene Qualifikation nutzen, demokratische Teilhabe garantieren und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglichen.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen könnte aber die Leistung der arbeitenden Menschen und damit auch ihre Lebensleistung entwerten. Soziale Sicherung wäre nicht mehr Ergebnis des eigenen Arbeitens. Die Teilhabe am Erwerbsleben würde erschwert. Das bedingungslose Grundeinkommen könnte daher aus meiner Sicht die Gefahr bergen, ausgrenzend zu wirken.

Der Staat in einer sozialen Demokratie übernimmt Verantwortung. Er begleitet seine Bürgerinnen und Bürger durch ihr selbstbestimmtes Leben und sichert besondere Lebenslagen solidarisch ab. Die Arbeit wird uns nicht ausgehen. Wir müssen sie aber sozial gestalten. Was wir brauchen ist eine lebensnahe Aktivierung und soziale Sicherung. Etwa in Form eines elternunabhängigen Grundeinkommens für die Erstausbildung, eines Chancenkontos für Weiterbildung und einer Grundrente, wie der Deutsche Bundestag sie jetzt beschlossen hat.

Mit freundlichen Grüßen

Achim Post