(...) Eins ist allerdings klar: Weitere Schritte sind erforderlich, um Kinderpornographie effektiv zu bekämpfen. Die SPD-Fraktion hat dazu mit einem Anfang Mai beschlossenen 10-Punkte-Plan zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung ein umfassendes Konzept mit weiteren konkreten Maßnahmen vorgelegt. (...)
Sehr geehrte Frau Schiller,
vielen Dank für Ihre Anfrage wegen der eingestellten Kindergeldzahlungen.
(...) das Thema "Öffentlich Private Partnerschaften" (ÖPP) hat nichts mit der Privatisierung öffentlicher Aufgaben zu tun. ÖPP Modelle unterliegen immer einem Wirtschaftlichkeitstest. (...)
(...) Es ist durchaus gerecht, dass das „alte System“ seine Gültigkeit behält für Fahrzeuge, die vor dem Inkrafttreten der neuen Kfz-Steuer gekauft wurden. Schließlich wurde die Kaufentscheidung im „alten System“ getroffen, also unter Kenntnis der Kosten, sprich der Höhe der Kfz-Steuer für das jeweilige Auto. (...)
(...) Deutschland steht Kuba gegenüber für einen "Dialog ohne Vorbedingungen". Ganz wichtig ist es uns, dass die Kubanerinnen und Kubaner selber bestimmen, wie die Zukunft ihres Landes aussehen soll und welcher Weg dabei eingeschlagen wird. (...)
(...) Ausgewogene Ernährung entspricht meiner Meinung nach einer gesunden Mischung aus vielen verschiedenen Lebensmitteln, die auch Zucker, Weizen oder Fett enthalten können. Entscheidend ist sicher die Menge. (...)
