Frage von Robert H. • 17.11.2020
Frage von Alfio O. • 17.11.2020
Antwort 20.11.2020 von Lisa-Kristin Kapteinat SPD
Entscheidend ist für mich weiter, dass die Maßnahmen an die Feststellung der "epidemischen Lage" gebunden sind. Dies ist für derartige Grundrechtseingriffe zwingend erforderlich.
Frage von Garrit D. • 16.11.2020
Antwort 24.11.2020 von Martin Sträßer CDU
(....) gerade auch im Schulausschuss des Landtags immer wieder mit dem Thema „Schule und Corona beschäftigen (...)
Frage von Jörg G. • 14.11.2020
Frage von Andrea E. • 11.11.2020
1 Frage von Hermann L. • 11.11.2020
Antwort 16.11.2020 von Oliver Krauß CDU
(...) Die Anbahnung der Pflegereform, die als auf drei Säulen basierend angekündigt wird, hat vorderhand aber in der Bundes-, nicht in der Landespolitik (...)