Niedersachsen - Fragen & Antworten

Frage von Jürgen-Heinrich E. • 02.02.2025
Da alle meine Anfragen in´s leere laufen, wer ist denn der Zuständige Fachreferent an den Sie die Anfrage weitergeleitet haben?
Portrait von Kirsikka Lansmann
Antwort 02.04.2025 von Kirsikka Lansmann SPD

Ich verweise in diesem Zusammenhang auf die Antwort zu Ihrer vorangegangen Frage

Frage von Verena V. • 01.02.2025
Wie kann ein demokratisches Deutschland bewahrt werden?
Portrait von Eva Viehoff
Antwort 07.02.2025 von Eva Viehoff BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Faktenlage ist aber eine andere. Deutschland ist eines der sichersten Länder der Welt, die Kriminalitätsraten sind in allen Kategorien gesunken, teils massiv.

Frage von Verena V. • 01.02.2025
Wie kann ein demokratisches Deutschland bewahrt werden?
Portrait von Oliver Lottke
Antwort 10.02.2025 von Oliver Lottke SPD

Ich bin klar dafür, einen Weg für ein Verbotsverfahren in der nächsten Legislaturperiode zu finden, das maximale Aussicht auf Erfolg hat

Frage von Florian H. • 31.01.2025
Ihr Programm (S. 33) fordert eine „humane Asylpolitik“ mit „Menschenrechten im Mittelpunkt“. Warum haben Sie am 29.01.25 mit der AfD für einen Plan gestimmt, der Geflüchtete an den Grenzen abweist?
Portrait von Frank Schmädeke
Antwort 10.11.2025 von Frank Schmädeke CDU

Als niedersächsischer Landtagsabgeordneter war ich an der Abstimmung nicht beteiligt.

Frage von Simona N. • 31.01.2025
Wie haben Sie gestern bei dem Unions-Antrag zur Migrationspolitik abgestimmt? Und wie stehen Sie dazu einen Antrag einzubringen, bei dem eine Mehrheit nur mit AfD Stimmen zu erreichen ist?
Portrait Veronika Koch MdL
Antwort 07.05.2025 von Veronika Bode CDU

Als Abgeordnete des Niedersächsischen Landtags, nicht des Bundestages, kann ich auf Ihren ersten Fragenteil leider nicht antworten.