Umbau des Niedersächsischen Landtages

Ein Teil der CDU Fraktion, die SPD, Grüne und FDP forderten bauliche Maßnahmen im Plenarbereich des Landtagsgebäudes vorzunehmen. Für den Antrag stimmten SPD, Grüne und FDP. Teile der CDU-Fraktion stimmten für den Antrag, teile lehnten den Antrag ab, sowie die Linke, die den Antrag geschlossen ablehnte.

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Dafür gestimmt
113
Dagegen gestimmt
37
Enthalten
0
Nicht beteiligt
0
Abstimmungsverhalten von insgesamt 150 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Matthias NerlichMatthias NerlichCDU6 - Gifhorn-Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Martin BäumerMartin BäumerCDU76 - Georgsmarienhütte Dafür gestimmt
Portrait von Ernst-August HoppenbrockErnst-August HoppenbrockCDU74 - Melle Dafür gestimmt
Portrait von Helmut Dammann-TamkeHelmut Dammann-TamkeCDU55 - Buxtehude Dafür gestimmt
Portrait von Gudrun PieperGudrun PieperCDU43 - Walsrode Dafür gestimmt
Portrait von Klaus KrumfußKlaus KrumfußCDU23 - Alfeld Dafür gestimmt
Portrait von Ulf ThieleUlf ThieleCDU83 - Leer Dagegen gestimmt
Portrait von André WieseAndré WieseCDU50 - Winsen Dagegen gestimmt
Portrait von Christoph DreyerChristoph DreyerCDU29 - Laatzen Dagegen gestimmt
Portrait von Ingrid KloppIngrid KloppCDU5 - Gifhorn-Nord / Wolfsburg Dagegen gestimmt
Jens NackeJens NackeCDU72 - Ammerland Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Heinrich EhlenHans-Heinrich EhlenCDU54 - Bremervörde Dafür gestimmt
Portrait von Karl-Heinz KlareKarl-Heinz KlareCDU42 - Diepholz Dafür gestimmt
Portrait von Ursula ErnstUrsula ErnstCDU22 - Sarstedt / Bad Salzdetfurth Dafür gestimmt
Portrait von Bernd BusemannBernd BusemannCDU82 - Papenburg Dagegen gestimmt
Portrait von Karin Bertholdes-SandrockKarin Bertholdes-SandrockCDU48 - Elbe Dagegen gestimmt
Portrait von Dirk ToepfferDirk ToepfferCDU24 - Hannover-Döhren Dagegen gestimmt
Portrait von Carsten HöttcherCarsten HöttcherCDU2 - Braunschweig-Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Ina KorterIna KorterDIE GRÜNEN71 - Wesermarsch Dafür gestimmt
Portrait von Christian MeyerChristian MeyerDIE GRÜNEN20 - Holzminden Dafür gestimmt
Portrait von Ralf BrieseRalf BrieseDIE GRÜNEN62 - Oldenburg-Mitte / Süd Dafür gestimmt
Stefan WenzelStefan WenzelDIE GRÜNEN17 - Göttingen-Stadt Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Jürgen KleinHans-Jürgen KleinDIE GRÜNEN57 - Hadeln / Wesermünde Dafür gestimmt
Portrait von Gabriele Heinen-KljajicGabriele Heinen-KljajicDIE GRÜNEN1 - Braunschweig-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Elke TwestenElke TwestenDIE GRÜNEN53 - Rotenburg Dafür gestimmt

Im Vorfeld gab es Unstimmigkeiten und Diskussionen darüber, ob der Plenarbereich komplett neu gebaut oder nur saniert werden solle. Die Abgeordneten sprachen sich für einen Umbau, dessen Kosten bei ca. 45 Mio. Euro liegen solten und damit gegen einen Neubau des Gebäudes aus.

Mit Annahme des Antrags beschlossen die Abgeordneten außerdem, die zahlreichen baulichen Mängel und Schwächen des Plenarbereichs (u.a. Missachtung von Brandschutzvorschriften, mangelnde Energieeffizienz, fehlenden Behindertengerechtigkeit) zu beheben.

Der Antrag wurde von einem Großteil der Fraktionen angenommen.