Mecklenburg-Vorpommern - Fragen & Antworten

Frage von Max H. • 22.01.2024
Gibt es mittlerweile konkrete Pläne und ein Zeitfenster, wann die im Koalitionsvertrag vereinbarte Einführung der pauschalen Beihilfe umgesetzt wird?
Portrait von Christian Pegel
Antwort ausstehend von Christian Pegel SPD
Frage von Tim M. • 22.01.2024
Welche spezifischen Maßnahmen planen Sie, um Protestwähler anzusprechen und die Attraktivität demokratischer Alternativen gegenüber extremistischen Parteien wie der AfD zu erhöhen?
Portrait von Jutta Wegner
Antwort 08.04.2025 von Jutta Wegner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gute Politik zeichnet sich dadurch aus, dass sie für die Probleme der Zeit Lösungen präsentiert. Daran arbeite ich mit aller Kraft.

Frage von Tim M. • 22.01.2024
Welche spezifischen Maßnahmen planen Sie, um Protestwähler anzusprechen und die Attraktivität demokratischer Alternativen gegenüber extremistischen Parteien wie der AfD zu erhöhen?
Portrait von Philipp da Cunha
Antwort ausstehend von Philipp da Cunha SPD
Frage von Tim M. • 22.01.2024
Welche spezifischen Maßnahmen planen Sie, um Protestwähler anzusprechen und die Attraktivität demokratischer Alternativen gegenüber extremistischen Parteien wie der AfD zu erhöhen?
Portrait von Thomas Krüger
Antwort 23.01.2024 von Thomas Krüger SPD

ich bin nicht davon überzeugt, dass es spezielle Maßnahmen braucht, um Protestwähler anzusprechen. Vielmehr muss es uns darum gehen gute Politik zu machen und diese auch zu erklären.

Frage von Martin B. • 21.01.2024
Sehr geehrter Frau Drese, im Koalitionspapier wurde vereinbart, dass es in MV die Pauschale Beihilfe für Beamte geben wird, wie schon in TH, BE, BB und HH. Ab wann können wir Beamten damit rechnen?
Portrait von Stefanie Drese
Antwort 23.01.2024 von Stefanie Drese SPD

Das Ziel, die sog. Pauschale Beihilfe in Mecklenburg-Vorpommern einzuführen, soll in der Legislatur umgesetzt werden. Da hierfür Gesetzesänderungen notwendig sind, wird das Verfahren zur Einführung noch einige Zeit in Anspruch nehmen.

Frage von Bauke F. • 15.01.2024
Guten Tag Herr Barlen, Können sie es momentan noch verantworten, sich nicht für eine Prüfung des Verbotes der AfD einzusetzen?
Portrait von Julian Barlen
Antwort 24.09.2024 von Julian Barlen SPD

Die AfD sehe ich als eine Bedrohung für unseren demokratischen Rechtsstaat, die wir alle sehr ernst nehmen und gemeinsam bekämpfen müssen.