Mecklenburg-Vorpommern - Fragen & Antworten

Frage von Klaus G. • 14.01.2026
Hat die Veranstaltung mit Fr. Schwesig u. Hr. Göbel u.v.a.m. am 13.1.25 in Waren an der Müritz die Steuerzahler Geld gekostet? Wenn ja, wieviel waren es in Euro? Wie waren d. Stornobedingungen dabei?
Portrait von Patrick Dahlemann
Antwort ausstehend von Patrick Dahlemann SPD
Frage von Klaus G. • 14.01.2026
Frau amtierende Ministerpräsidentin S., wird es im Jahr 2026 noch einen neuen Wettbewerb für den Umweltpreis des Landtages Mecklenburg-Vorpommern geben oder ist die Serie jetzt leider zu Ende?
Portrait von Manuela Schwesig
Antwort ausstehend von Manuela Schwesig SPD
Frage von Klaus G. • 14.01.2026
Guten Tag Herr MdL Martin Schmidt, darf die Öffentlichkeit wissen, was der Inhalt der beiden Petitionen in der 102. Sitzung des Wirtschaftsausschusses ist?
Martin Schmidt AfD Schwerin
Antwort 30.01.2026 von Martin Schmidt AfD

Dies hat also einen rechtlichen Hintergrund.

Frage von Klaus G. • 14.01.2026
Sehr geehrter Hr. Landtagsabgeordneter Ralf Mucha, haben Sie Bedenken gegen den Einsatz vom Distanzelektroimpulsgerät auf Menschen durch Polizeieinsatzkräfte des Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern?
Portrait von Ralf Mucha
Antwort 31.01.2026 von Ralf Mucha SPD

Distanz Impulsgeräte können ein sinnvolles Einsatzmittel sein – aber nur, wenn Verhältnismäßigkeit, klare Einsatzkriterien und eine gute Schulung gewährleistet sind und der Schutz von Menschenleben im Mittelpunkt steht. Deshalb ist mir wichtig, dass Mecklenburg‑Vorpommern keine Sonderwege geht, sondern gemeinsam mit den anderen Ländern ein bundeseinheitliches Vorgehen entwickelt.

Frage von Michael E. • 07.01.2026
Sind sie für eine RB linie nach zarrenthien Schaalsee und Sitz der dB dailog gmbh wieder in schwerin
Portrait von Constanze Oehlrich
Antwort ausstehend von Constanze Oehlrich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Robert B. • 10.12.2025
Wann setzt sich die Landesregierung endlich für eine Prüfung eines Verbotsverfahrens rechtsextremer Parteien ein?
Portrait von Birgit Hesse
Antwort ausstehend von Birgit Hesse SPD