Mecklenburg-Vorpommern - Fragen & Antworten

Frage von Reinhard G. • 21.10.2024
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Laut der Ostseezeitung will die Nato ein neues Hauptquartier in Rostock eröffnen. Verstößt das nicht gegen den Zwei-plus-Vier-Vertrag?
Portrait von Christian Albrecht
Antwort ausstehend von Christian Albrecht Die Linke
Frage von Reinhard G. • 19.10.2024
Laut der Ostseezeitung will die Nato ein neues Hauptquartier in Rostock eröffnen. Verstößt das nicht gegen den Zwei-plus-Vier-Vertrag?
Foto von Daniel Seiffert
Antwort 02.11.2024 von Daniel Seiffert Die Linke

Für uns ist entscheidend, dass das Grundgesetz eine aktive Friedenpflicht gebietet. Dieser fühlen wir uns verpflichtet. Auch das ist ein Grund, warum wir die vorgesehene Stationierung von Atomwaffen auf dem Gebiet der Bundesrepublik entschieden ablehnen.

Frage von Peter T. • 19.10.2024
Warum beginnt man nicht mit dem Hochwasserschutz in Bereichen Boizenburg der eigendlich für Anfang 2024 vorgesehen war.
Dr. Till Backhaus
Antwort 29.10.2024 von Till Backhaus SPD

Das Planfeststellungsverfahren für dieses Projekt hat leider mehr Zeit in Anspruch genommen

Frage von Torsten B. • 08.10.2024
Wie stellt sich die AFD ein gerechtes und einfaches Steuerrecht vor?
Portrait von Horst Förster
Antwort 03.06.2025 von Horst Förster AfD

Das Steuersystem sollte nach dem Vorbild des Kirchhof-Modells stark vereinfacht und übersichtlicher gestaltet werden.

Frage von Oskar M. • 04.10.2024
Gedenkt Ihre Partei das Schulsystem zu reformieren und wie, Lehrpläne, Inhalt des Lernstoffes, Gebäude, Unterrichtszeiten, Ferienzeiten, Homeschooling, o. ä.?
Petra Federau, Bürgerbüro in 19055 Schwerin, Friedrichstr. 14
Antwort ausstehend von Petra Federau AfD