Hessen - Fragen & Antworten

Portrait von Ines Claus
Antwort 29.09.2026 von Ines Claus CDU

Gleichzeitig war von Anfang an klar, dass das Instrument wenig zielgerichtet und damit sehr teuer ist. Die monatlichen Steuermindereinnahmen belaufen sich auf rund 0,8 Mrd. Euro.

Portrait von Günter Rudolph
Antwort 15.04.2026 von Günter Rudolph SPD

Der Nordhessische Verkehrsverbund prüft derzeit ob die Strecke der ehemaligen Kanonenbahn wirtschaftlich wieder als Bahnverbindung nutzbar ist

Portrait von Thomas Hering
Antwort 15.04.2026 von Thomas Hering CDU

Derzeit laufen die Beratungen sehr intensiv, so dass tatsächlich im Sommer ein Gesetzentwurf vorliegen dürfte, bestenfalls sogar in der Umsetzung befindlich.

Portrait von Hans Christian Göttlicher
Antwort ausstehend von Hans Christian Göttlicher CDU
Portrait von Boris Rhein
Antwort 30.06.2026 von Boris Rhein CDU

Für eine verlässliche Umsetzung stimmen die zuständigen Stellen ihre Abläufe eng miteinander ab: psychiatrische Krankenhäuser, Sozialpsychiatrische Dienste sowie örtliche Ordnungs- und Polizeibehörden. Zudem wird die Umsetzung durch regelmäßige Abfragen bei den psychiatrischen Krankenhäusern und den Sozialpsychiatrischen Diensten erfasst. Das schafft ein klares Bild aus der Praxis – und ermöglicht Anpassungen, wenn sie erforderlich sind.

Portrait von Nadine Gersberg
Antwort ausstehend von Nadine Gersberg SPD