Hessen - Fragen & Antworten

Frage von Horst E. • 30.06.2023
Ist die Europäische Volkssportgemeinschaft (EVG) kein maßgeblicher Dachverband oder warum haben wurde mit diesem Verband keine Rahmenvereinbarung geschlossen?
Mathias Wagner, MdL
Antwort 19.07.2023 von Mathias Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unser Fachpolitiker, Frank Diefenbach, wird Ihnen gerne inhaltlich antworten

Frage von Horst E. • 30.06.2023
Aufgrund welcher Ermächtigungsgrundlage darf der Landesbetrieb Hessen-Forst Kosten in Höhe von 297,50 Euro für Wanderveranstaltungen ab 200 Teilnehmer im hessischen Staatswald erheben?
Portrait von Sebastian Müller
Antwort 06.10.2023 von Sebastian Müller CDU

Nach den Bestimmungen der Landeshaushaltsordnung ist von allen staatlichen Stellen ein angemessenes Entgelt zur Abdeckung des Verwaltungsaufwands zu erheben.

Frage von Horst E. • 30.06.2023
Aufgrund welcher Ermächtigungsgrundlage darf der Landesbetrieb Hessen-Forst Kosten in Höhe von 297,50 Euro für Wanderveranstaltungen ab 200 Teilnehmer im hessischen Staatswald erheben?
Portrait von Martina Feldmayer
Antwort 03.10.2023 von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Staatswald steht allen Bürgerinnen und Bürgern offen und seine Nutzung ist generell kostenfrei.

Frage von Martin B. • 29.06.2023
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, Ihr Parteivorsitzender Friedrich #Merz ruft #DieGrünen zum politischen Hauptgegner aus. In unserem schönen Bundesland Hessen regiert die #CDU seit 2014 gemeinsam
Portrait von Boris Rhein
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU
Frage von Horst E. • 28.06.2023
Sollten nicht auch Kostenfreiheit für die Nutzung des Staatswaldes bei überschaubaren Gewinnen von gemeinnützigen Vereinen gelten?
Profilbild von Bijan Kaffenberger
Antwort 20.09.2023 von Bijan Kaffenberger SPD

Wir können uns eine Bagatellgrenze vorstellen, ohne damit die grundsätzliche Absage an eine Gewinnerzielung in Frage zu stellen

Frage von Horst E. • 28.06.2023
Sollten nicht auch Kostenfreiheit für die Nutzung des Staatswaldes bei überschaubaren Gewinnen von gemeinnützigen Vereinen gelten?
Portrait von Sabine Waschke
Antwort ausstehend von Sabine Waschke SPD