Hamburg 2008-2011 - Fragen & Antworten

Frage von Rainet S. • 16.02.2011
Portrait von Ingo Egloff
Antwort von Ingo Egloff
SPD
• 17.02.2011

(...) vielen Dank für Ihre Frage zur Stadtbahn. Mit einer allgemein akzeptierten und finanzierbaren Trassenplanung wäre eine Stadtbahn in meinen Augen eine willkommene Ergänzung des ÖPNV und eine Möglichkeit, endlich Viertel wie Bramfeld und Steilshoop sinnvoll an den schienengebundenen ÖPNV anzuschließen. Die heutige Planung erfüllt diese Kriterien jedoch nicht. (...)

Portrait von Michael Neumann
Antwort von Michael Neumann
SPD
• 17.02.2011

(...) es gibt in Hamburg keine Initiative der Sozialdemokratie, die Lebensarbeitszeit von Vollzugsbeamten unserer Polizei oder unserer Feuerwehr zu verlängern. Auch von Planungen oder Überlegungen ist mir nichts bekannt. (...)

Portrait von Peter Tschentscher
Antwort von Peter Tschentscher
SPD
• 17.02.2011

(...) Es ist auch unklar, in welchem Umfang die angeblichen Einsparungen in den Haushaltplänen für die kommenden Jahre enthalten sind. (...) Um dieses zu klären, habe ich als Abgeordneter und Mitglied des Haushaltsausschusses schriftliche Anfragen an den Senat gestellt, die - unter Missachtung der Hamburger Verfassung - nicht beantwortet wurden. (...)

Portrait von Christiane Schneider
Antwort von Christiane Schneider
DIE LINKE
• 18.02.2011

(...) Ich bin aber unabhängig davon der Auffassung, dass die LINKE Volksentscheide akzeptieren und - soweit sie dafür Verantwortung trägt - umsetzen muss, selbst wenn sie wirklich oder vermeintlich gute Gründe hat, mit dem Ergebnis nicht glücklich zu sein. So haben wir es hier mit dem Volksentscheid gegen die Primarschule gehalten. (...)

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