Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Volker U. • 10.06.2026
Wie rechtfertigen Sie die doppelte Strompreis-Entlastung für die energieintensive Industrie gegenüber dem Bürger, der trotz Entlastungsversprechen im Koalitionsvertrag wiederholt leer ausgeht?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 12.06.2026 von Matthias Mieves SPD

Wir haben uns dafür eingesetzt, dass nach Ablauf des s. g. Tankrabatts die Steuererleichterung für Sprit nicht verlängert wird, sondern alle Bürgerinnen und Bürger bei den Strompreisen entlastet werden. Das wäre aus meiner Sicht auch sozial gerechter als die Benzinpreisrabatte.

Frage von Georg W. • 15.11.2023
Warum wird der Industrie ein reduzierter Strompreis ohne Gegenleistung in Aussicht gestellt?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 30.04.2024 von Hubertus Heil SPD

Die Bundesregierung hat Ende 2023 das Strompreispaket beschlossen. Die darin vereinbarten Maßnahmen sollen Unternehmen im produzierenden Gewerbe bei den Stromkosten entlasten, bis ausreichend günstiger Strom aus erneuerbaren Energien zur Verfügung steht.

Frage von Stefan L. • 05.11.2023
Wie stehen Sie und wie steht die AFD zu einem Industriestrompreis? Was spricht dafür und was dagegen? Vielen Dank und viele Grüße aus dem schönen Allgäu nach Berlin.
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 07.11.2023 von Beatrix von Storch AfD

Die AfD setzt auf billige Energie aus Kohle und Kernkraft

Frage von Thomas S. • 30.09.2023
Wie stellen Sie sicher, daß bei einem Industriestrompreis auch der Mittelstand profitiert? Ist gesichert, daß Firmen mit Milliardengewinnen nicht auf Kosten der Steuerzahler günstigen Strom erhalten?
Portrait von Saskia Esken
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD