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Sehr geehrter Herr Jotzat,

vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch.

(...) So wird die e-Zigarette bislang nicht erfasst und wir verfügen bislang über vergleichsweise wenige wissenschaftliche Studien im Hinblick auf ihre gesundheitlichen Auswirkungen. Abgesehen von möglichen Vorteilen gegenüber der "normalen" Zigarette beinhaltet die e-Zigarette dennoch Nikotin und sollte damit auch entsprechend klassifiziert werden. (...)

(...) Allerdings schießt das Vorhaben, E-Zigaretten wie Arzneimittel behandeln zu wollen, über das Ziel hinaus, da für mich nicht eindeutig ist, dass E-Zigaretten ausschließlich der Rauchentwöhnung dienen sollen. Die Liberalen sind davon überzeugt, dass Verbraucher eigenständig und auch eigenverantwortliche Entscheidungen treffen können, und dass Produktverbote immer nur der allerletzte Schritt sein dürfen. (...)

(...) da die E-Zigarette ein relativ neues Produkt ist, herrscht bislang bei Verbrauchern, Herstellern und öffentlichen Stellen Unsicherheit darüber, wie diese rechtlich einzustufen ist. (...) Derzeit bekomme ich eine Vielzahl an Informationen, die sich sowohl für, als auch gegen die Einstufung der E-Zigarette als Arzneimittel aussprechen. (...)

Sehr geehrter Herr Jotzat,