Antwort 24.04.2013 von Angelika Graf SPD
(...) April 2013 zur geplanten Deponie Babensham-Odelsham. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.06.2013 von Carola Reimann SPD
(...) Meine Position zum Thema Cannabis habe ich wiederholt in diesem Portal ausgeführt. Daher verweise ich Sie beispielsweise auf meine Ausführungen vom 05.06.2013, die sie unter http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_carola_reimann-575-37889--f376833.html#q376833 finden. (...)
Antwort 09.04.2014 von Angelika Niebler CSU
(...) Die E-Zigarette ist hier ein gutes Beispiel: Nach allen mir vorliegenden Informationen enthalten E-Zigaretten nachweislich weniger krebserregende Stoffe als herkömmliche Zigaretten und sind daher weniger gesundheitsschädlich. (...)
Antwort 06.05.2013 von Christine Haderthauer CSU
(...) Die Zuständigkeit des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Gesundheit beschränkt sich auf die Krankenhausförderung und die Krankenhausplanung. Das Bayerische Krankenhausgesetz (BayKrG) sieht keine staatliche Aufsicht über Krankenhäuser vor. Das vom Klinikträger betraute Personal ist für die medizinischen Behandlungsabläufe und angewendeten Therapien verantwortlich. (...)
Antwort 03.05.2013 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
(...) Das Nichtraucherschutzgesetz fällt in den Zuständigkeitsbereich des Landes Rheinland-Pfalz. Auf der Homepage des Ministeriums für Justiz und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz kann der Gesetzestext unter (...)
Antwort 11.04.2013 von Michael Hartmann SPD
(...) Unabhängig vom Stand der Beratung sieht der Entwurf in der aktuellen Fassung vor, dass das Gesetz direkt nach der Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft tritt. Die Erhöhung der Renten für Contergangeschädigte soll rückwirkend zum 01. Januar 2013 erfolgen. (...)