Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter L. • 29.07.2018
Antwort von Otto Fricke FDP • 25.09.2018 (...) Während des Bauprozesses möchten wir sogar noch einen Schritt weiter gehen und das Konzept der 24-Stunden-Baustelle, überall wo es möglich ist und Sinn ergibt etablieren. Dadurch reduziert sich die Bauzeit, was vor allem den Verkehrsteilnehmern zu Gute kommt. (...)
Frage von Hans Richard B. • 18.06.2018
Antwort von Pascal Meiser Die Linke • 19.09.2018 (...) Hinsichtlich Ihrer ersten Frage kann ich Ihnen zunächst mitteilen, dass zum Glück nicht geplant ist, den Ernst-Thälmann-Park selbst zu bebauen. Es gibt allerdings, wie Sie vermutlich wissen, seit einigen Jahren eine öffentliche Auseinandersetzung um die Bauabsichten eines privaten Investors, der die nördlich angrenzende ehemalige Bahnflächen erworben hat und dort seit einigen Jahren versucht Baurecht für eine gewaltige Wohnanlage von bis zu 600 Wohneinheiten (vor allem im hochpreisigen Segment) zu bekommen. (...)
Frage von Hans Richard B. • 18.06.2018
Antwort von Cansel Kiziltepe SPD • 21.06.2018 (...) Die Flächen, die den Thälmannpark betreffen, wurden vom Investor Christian Gérôme aufgekauft. Dieser wollte dort den Bau von Wohnungen umsetzen, die Pläne wurden vom Bezirk und vom Senat nicht befürwortet. Ob in Zukunft eine Bebauung stattfindet, hängt davon ab, ob sich der Investor und der Senat in Zukunft einig werden. (...)
Frage von Hans Richard B. • 18.06.2018
Antwort von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.07.2018 (...) Die Brücke befindet sich in Privatbesitz. Der Bezirk hat dadurch keine Möglichkeit die Öffnung der Brücke zu erzwingen. Daher kann ich Ihnen für diese Frage keine zeitlichen Angaben machen. (...)
Frage von Joachim T. • 18.06.2018
Antwort ausstehend von Petra Pau Die Linke Frage von Michael E. • 04.05.2018
Antwort von Günter Rudolph SPD • 08.05.2018 (...) Das gilt im Besonderen für die Neurologische Akutklinik, die anderes als der Name vermuten lässt, ein neurologisches Krankenhaus der Maximalversorgung ist. Zahlreiche Patienten aus dem ländlichen Raum mit Schlaganfällen oder anderen schwerwiegenden neurologischen Erkranken werden dort behandelt, die sonst nur im Uniklinikum Marburg oder im Klinikum Kassel behandelt werden können. Zusätzlich ist eine weitere Rehabilitation in den Einrichtungen in Bad Zwesten möglich. (...)