Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 11.01.2020
Antwort von Florian Oßner CSU • 27.02.2020 (...) Gerade weil durch die Resettlement-Programme besonders schutzwürdigen Menschen geholfen werden soll, muss den von Ihnen angesprochenen Korruptionsvorwürfen natürlich mit aller Konsequenz nachgegangen werden. Wir wissen, dass UNHCR eine ganze Reihe von Maßnahmen ergriffen hat, um die Verfahren soweit wie möglich risikofest zu gestalten und diese Mechanismen kontinuierlich überprüft und weiterentwickelt. (...)
Frage von Thomas S. • 11.01.2020
Antwort von Michael Grosse-Brömer CDU • 12.01.2020 (...) Meine bislang gemachten Erfahrungen haben gezeigt, dass die weitgehend anonyme Kommunikation über eine Plattform oft weder den Fragenden noch den Antwortenden zufrieden stellt. (...)
Frage von Thomas S. • 11.01.2020
Antwort von Kai Whittaker CDU • 17.02.2020 (...) Aus Transparenzgründen habe ich mich entschieden, Ihre Anfrage auf meiner Homepage zu beantworten. (...)
Frage von Thomas S. • 11.01.2020
Antwort von Gerd Müller CSU • 21.01.2020 (...) Ich bitte um Ihr Verständnis, dass mir der direkte Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern ohne Umwege über Dritte besonders wichtig ist. Deshalb beantworte ich Anfragen, die mich über www.abgeordnetenwatch.de erreichen, mit diesem Standardtext. (...)
Frage von Thomas S. • 11.01.2020
Antwort von Christine Buchholz Die Linke • 03.07.2020 DIE LINKE fordert die Schaffung von legalen Zugangs- und Fluchtwegen nach Deutschland. Da Umsiedlungsprogramme für Geflüchtete in Erstaufnahmeländern eine der wenigen Möglichkeiten für eine sichere und legale Einreise nach Deutschland sind, fordert DIE LINKE die Ausweitung bestehender und die Initiierung neuer Aufnahmeprogramme.
Frage von Heike R. • 01.01.2020
Antwort von Markus Grübel CDU • 29.01.2020 (...) Auch Christian Lindner äußert sich so im zitierten Interview. Die Bundesrepublik Deutschland wird den Wiederaufbau in Syrien auch unterstützen, allerdings erst, wenn ein politischer Wandel stattgefunden hat. Daher setzen wir auf den Genfer Verfassungsprozess und belastbare Ergebnisse. (...)