Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Eiskirch
Antwort 30.04.2010 von Thomas Eiskirch SPD

(...) Die Abschaffung des Tariftreuegesetzes durch CDU und FDP hat bei der Vergabe öffentlicher Aufträge ein menschenunwürdiges Lohndumping ermöglicht, das nicht vereinbar ist mit den Grundgedanken einer sozialen Gesellschaft. Deshalb werden wir ein neues Tariftreuegesetz beschließen, das im Einklang mit dem Vergaberecht Lohn- und Sozialdumping bei der Vergabe öffentlicher Aufträge unterbindet. (...)

Portrait von Rolf Hempelmann
Antwort 20.04.2010 von Rolf Hempelmann SPD

(...) Zudem können im aktuellen System einzelne Gruppen gezielt gefördert werden, beispielsweise Familien. Eine Abschaffung der Lohnsteuer und eine Erhöhung der Mehrwertsteuer würde also Menschen mit niedrigem Einkommen überdurchschnittlich belasten, während die Gut- und Besserverdiener in unserem Land hiervon profitieren würden. Meiner Ansicht nach muss es auch in Bezug auf das Steuerrecht dabei bleiben, dass starke Schultern mehr zu tragen habe als schwache. (...)

Portrait von Martin Börschel
Antwort 27.04.2010 von Martin Börschel SPD

(...) Mit Rücksicht auf gestiegene und steigende energetische Vorgaben wird sich die Fußbodenheizung immer mehr durchsetzen. Insbesondere ihre geringe Vorlaufzeit trägt zur Minimierung des Energieverbrauchs und damit zum Erreichen der Vorgaben in der neuen Energiesparverordnung bei. (...)