Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mathias Petersen
Antwort 22.05.2012 von Mathias Petersen SPD

(...) Thema „1-EUR-Jobber“: Zur Geschäftspraxis der von Ihnen genannten GmbH kann ich nur soweit antworten, als dass es im Bereich der Arbeitsvermittlung und Hilfsinitiativen neben den staatlichen Angeboten eine Vielzahl von gemeinnützigen und nicht-gemeinnützigen Institutionen gibt, die zwar eigenwirtschaftlich organisiert sind, insgesamt aber für alle Beteiligten einen großen Nutzen bringen. Als Beispiel seien hier u.a. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 18.07.2012 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Allerdings muss ich Ihnen mitteilen, dass ich in dem von Ihnen beschriebenen Fall wirklich keine Benachteiligung von Menschen mit Behinderung erkennen kann. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 23.05.2012 von Ursula von der Leyen CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

Portrait von Ingo Gädechens
Antwort 21.06.2012 von Ingo Gädechens CDU

(...) Ich kann daher den Wunsch nachvollziehen, Erwerbsminderungsrenten ohne Abschläge auszuzahlen. Auf der anderen Seite halte ich die Rentenabschläge für unvermeidbar: Denn die gesetzliche Rentenversicherung basiert auf dem oben bereits genannten Versicherungsprinzip, nach welchem Leistungen grundsätzlich nur in Abhängigkeit von zuvor geleisteten Beitragszahlungen erbracht werden. (...)