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Monika Heinold
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Frage von Svenja E. •

Frage an Monika Heinold von Svenja E. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Heinold

Im Rahmen unserer Erzieher - Ausbildung durchlaufen wir zur Zeit ein Schulprojekt zum Thema „Bildungs- und Teilhabepaket“. Wir sind bei unseren Recherchen vor Ort teilweise auf einen erheblichen Informationsmangel seitens Fachkräften in Jobcentern und Kindertageseinrichtungen gestoßen.
Diese waren nicht in der Lage uns generelle Auskunft über die Nutzung der Berechtigten und über das allgemeine Prozedere in Kenntnis zu setzen.
Diejenigen, die mit dem Bildungsgutschein regelmäßig in Kontakt treten, beanstandeten die komplizierten Antrags- bzw. Abrechnungsverfahren.

Sozialminister Dr. Heiner Garg äußerte sich unlängst zum Thema Bildungs- und Teilhabepaket wie folgt: „ Das Bildungs- und Teilhabepaket in Schleswig - Holstein kommt inzwischen bei vielen Kindern und Jugendlichen an. Damit werden frühzeitig Menschen erreicht, die unsere Unterstützung brauchen.[...] Das gemeinsame Engagement ist weiterhin notwendig, damit die Hilfe auch dort ankommt, wo Kinder heute noch nicht von den Angeboten profitieren.“

Uns würde nun interessieren,
wie sich Ihre persönliche Meinung, ein Jahr nach dem in Krafttreten des Bildungspaketes, zu diesem Angebot darstellt?

Mit freundlichen Grüßen

Svenja E.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Erhard,

die Einschätzung des Sozialministers teilen wir nicht.
Aktuell nehmen im landesweiten Mittel etwa 60 % der anspruchsberechtigten Familien, Leistungen aus dem BUT wahr. Die Verteilung auf die Kreise und kreisfreien Städte ist sehr unterschiedlich. Das ist as Grüner Sicht alles andere als ein gutes Ergebnis. Es bedeutet, dass knapp die Hälfte der Eltern ihr Recht nicht einfordern und 40 % der Kinder nicht die Unterstützung erhalten, die ihnen zu steht. Das ist schlecht!

Wir haben von Anfang an gesagt, dass das BUT zu kompliziert und zu bürokratisch ist. Das hat sich bewahrheitet. Viele Familien sind noch immer nicht ausreichend informiert bzw. nehmen ihr Recht bewusst nicht in Anspruch, weil das Verfahren zu kompliziert ist. Wir sind der Meinung, dass eine Erhöhung der Kinderregelsätze oder die direkte Investition in Infrastruktur, um eine kostenlose Nutzung für Kinder aus einkommensschwachen Familien zu ermöglichen, der bessere Weg sind.

Mit freundlichen Grüßen
Monika Heinold